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Thomas Lippmann, Stefan Gebhardt

Gute Bildung und Gesundheitsversorgung, zukunftsweisende Mobilität, verlässliche Kommunen - DIE LINKE packt Zukunftsthemen an 

Auf ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt wichtige Zukunftsthemen angepackt und den Blick auf 2021 und darüber hinaus gerichtet. In Vorbereitung des letzten Doppelhaushalts der Kenia-Koalition in dieser Wahlperiode hat die Fraktion ihre Forderungen für nachhaltige Investitionen in... Weiterlesen

Presseerklärungen

Frank Thiel

Chaotische Zustände bei der IBG – never ending Story?

Gestern Abend erreichte die Mitglieder des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) ein brisantes Schreiben des Wirtschaftsministers Möllring. Einen Tag vor der letzten Sitzung des PUA wird mitgeteilt, dass es sich offenbar bisher nicht registrierte Aktenbestände in 125 Umzugskisten und zwei "Einkaufswagen" handelt. Weiterlesen


Matthias Höhn

Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zur Unterrichtsversorgung gefordert

Zur Presseerklärung des Kultusministeriums vom 12. Januar 2016 über die Einstellung neuer Lehrkräfte und im Ergebnis der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der Abgeordnete Matthias Höhn: Die Zahlen über Neueinstellungen sind weder grundsätzlich neu noch sagen sie etwas darüber aus, wie damit der Bedarf an Lehrkräften... Weiterlesen


Henriette Quade

Rechte Gewalt auf dem Vormarsch

Zu aktuellen Entwicklungen hinsichtlich rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Es vergeht kein Tag ohne rechte Übergriffe, ohne Anschläge auf Asylunterkünfte oder Demonstrationen. Auch in Sachsen-Anhalt ist das Ausmaß alltäglicher rassistischer und neonazistischer Gewalt... Weiterlesen


Grundrechte kennt keine Obergrenzen

Für DIE LINKE ist das Prinzip des Rechtsstaats unverhandelbar. Strafraten müssen für alle Menschen die gleichen Rechtsfolgen – unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Äußerem oder Herkunft – haben. Das Aufenthalts- und Asylrecht ist kein Strafrecht zweiter Klasse. Sie dürfen nicht als Sonderstrafrecht für Geflüchtete und Menschen ohne... Weiterlesen


Frank Thiel

Vorgänge um Beteiligungsmanagement auch in der kommenden Wahlperiode weiter beleuchten

Zur heutigen Diskussion in der letzten Sitzung des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) über den Abschlussbericht stellt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel fest: Es herrschte Einmütigkeit im Ausschuss, dass in der Tätigkeit der IBG und der Managementführung durch die GoodVent zum Teil gravierende Mängel aufgetreten sind, die... Weiterlesen


Gunter Schneider, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises

Zu den drei Projekten des Bundes

Das Auslaufen der Braunkohleverstromung und der damit verbundene Strukturwandel sind sicherlich die wichtigsten Transformationsprojekte der Bundesrepublik, auch in Sachsen-Anhalt und im Burgenlandkreis. Die Politik ist gefordert., langfristige Perspektiven für die Menschen in den betroffenen Regionen zu entwickeln. Dabei müssen aber auch zwingend die wichtigen Fragen des ökologischen Umbaus mit sozialer Gerechtigkeit, dem sozialen Zusammenleben, einer nachhaltigen Strukturpolitik und Innovation... Weiterlesen


  1. 17:00 - 20:00 Uhr
    Linker Laden, Leitergasse 4, 06108 Halle (Saale) DIE LINKE. Stadtverband Halle (Saale)

    Damals war’s! Zu Bedingungen, Strukturen und Definitionen der lesbisch-schwulen Bewegung in der DDR

    Vortrag und Diskussion mit Dr. Ursula Sillge mehr

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DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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