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Thomas Lippmann, Andreas Höppner

Strukturwandel in der Automobilindustrie nicht verschlafen

Anlässlich der Einschätzung der IG Metall zur Inaktivität der Landesregierung in Sachen Strukturwandel im Bereich Automobilzulieferindustrie erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: »Gegenüber dem umfangreich diskutierten Strukturwandel beim Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ist... Weiterlesen

Presseerklärungen

Birke Bull

Solidarität statt Angst

Zur aktuellen Wahlumfrage des ZDF-Politbarometers erklärt die Landesvorsitzende Birke Bull: Die Gesellschaft ist verunsichert. Terroranschläge und die Ereignisse von Köln haben die Flüchtlingsdebatte weiter verschärft und erschwert. Das Stimmungsbild der aktuellen ZDF-Umfrage spiegelt auch dies. Weiterlesen


Frank Thiel

Chaotische Zustände bei der IBG – never ending Story?

Gestern Abend erreichte die Mitglieder des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) ein brisantes Schreiben des Wirtschaftsministers Möllring. Einen Tag vor der letzten Sitzung des PUA wird mitgeteilt, dass es sich offenbar bisher nicht registrierte Aktenbestände in 125 Umzugskisten und zwei "Einkaufswagen" handelt. Weiterlesen


Matthias Höhn

Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zur Unterrichtsversorgung gefordert

Zur Presseerklärung des Kultusministeriums vom 12. Januar 2016 über die Einstellung neuer Lehrkräfte und im Ergebnis der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der Abgeordnete Matthias Höhn: Die Zahlen über Neueinstellungen sind weder grundsätzlich neu noch sagen sie etwas darüber aus, wie damit der Bedarf an Lehrkräften... Weiterlesen


Henriette Quade

Rechte Gewalt auf dem Vormarsch

Zu aktuellen Entwicklungen hinsichtlich rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Es vergeht kein Tag ohne rechte Übergriffe, ohne Anschläge auf Asylunterkünfte oder Demonstrationen. Auch in Sachsen-Anhalt ist das Ausmaß alltäglicher rassistischer und neonazistischer Gewalt... Weiterlesen


Grundrechte kennt keine Obergrenzen

Für DIE LINKE ist das Prinzip des Rechtsstaats unverhandelbar. Strafraten müssen für alle Menschen die gleichen Rechtsfolgen – unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Äußerem oder Herkunft – haben. Das Aufenthalts- und Asylrecht ist kein Strafrecht zweiter Klasse. Sie dürfen nicht als Sonderstrafrecht für Geflüchtete und Menschen ohne... Weiterlesen


Andreas Höppner, Achim Bittrich

Wir sagen Danke!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wir danken den Wählerinnen und Wählern und vor allem euch, unseren vielen unermüdlichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, denn ihr habt dafür gesorgt, dass die Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen, auch Gegenstand des Wahlkampfes geworden sind. Auf den Wochenmärkten, vor den Einkaufszentren, auf Bartouren, im Internet und bei vielen Podien überall im Land stand DIE LINKE für lebenswerte Kommunen, gute Arbeit, bessere... Weiterlesen


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