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Thomas Lippmann

Minister der Rekorde

Zur Bekanntgabe der seit Monaten vom Bildungsminister zurückgehaltenen Informationen über die Situation in den allgemeinbildenden Schulen im aktuellen Schuljahr erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Ein Viertel Jahr der Informationsverweigerung hat Minister Tullner letztlich für sich herausgeschlagen,... Weiterlesen

Wolfgang Kubak, Merseburg
MEETeinander 19. Oktober 2019
Wolfgang Kubak, Merseburg
MEETeinander 19. Oktober 2019
Wolfgang Kubak, Merseburg
MEETeinander 19. Oktober 2019
Wolfgang Kubak, Merseburg
MEETeinander 19. Oktober 2019
Presseerklärungen

Stefan Gebhardt

Frau Merkel sollte sich schämen

Zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel, die Justiz im so genannten Fall Böhmermann ermitteln zu lassen, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Die Entscheidung der Bundeskanzlerin ist an Peinlichkeit nur schwer zu überbieten, vor allem aber ist sie für die Freiheit der Kunst ein Schlag ins Gesicht. Weiterlesen


Monika Hohmann

Keine weiteren Verschärfungen bei Hartz-IV-Bezug

Angesichts der heute bevorstehenden Bundestagsdebatte zum sogenannten SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz erklärt die Abgeordnete Monika Hohmann: Der vorliegende Entwurf der Bundesregierung entspricht keiner Rechtsvereinfachung, sondern einer Sanktionsverschärfung. Hier hat maßgeblich die CSU die Marschrichtung vorgegeben. Die von der LINKEN vielfach... Weiterlesen


Andreas Höppner

»Rente für alle« bringt höhere Renten bei niedrigeren Beiträgen

Eine Langfristprojektion der Ruhr-Universität Bochum für das ARD-Magazin MONITOR stellte fest: Die »Rente für alle« bringt höhere Renten bei niedrigeren Beiträgen. Andreas Höppner, stellvertretender Landesvorsitzender erklärt dazu: Die Ergebnisse dieser Langfristprojektion bestätigen unser Rentenkonzept. Weiterlesen


Swen Knöchel

Alle Kinder sind wichtig - Hände weg vom Ganztagsanspruch

Die CDU beabsichtigt Medienmeldungen zufolge, den Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder zur Disposition zu stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Dass der CDU die ganze Richtung nicht passt, ist so neu nicht. Dass der Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder jetzt frontal angegangen wird,... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Wald ist wichtig – als Erholungsort, als Rohstofflieferant, als Ökosystem

Zur Kundgebung des Waldbesitzerverbandes Sachsen-Anhalt gegen eine »grün-ideologische Bevormundung des ländlichen Raumes« bemerkt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt: Mehrere hundert Bauern und Waldbesitzer machten heute ihrem Ärger über schwarz-rot-grüne Koalitionsverhandlungen lautstark Luft. Die größten... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Die Lawine hält keiner mehr auf

Zum 9. November 2019, dem Gedenktag an die Novemberpogrome vor 81 Jahren, erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: Es fällt schwer Worte zu finden, die beschreiben, was in den Novemberpogromen 1938 geschah. Heute vor 81 Jahren, in der Reichspogromnacht, waren es nicht nur Synagogen, Wohnungen und Geschäfte, die buchstäblich in Flammen aufgingen, es war auch unsere Menschlichkeit. Unsere jüdischen Mitbürger und Freunde wurden misshandelt, deportiert und ermordet und... Weiterlesen


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