Tut gut und spornt an

Schild "eingeschränkter Winterdienst" vor Winterlandschaft

Wir wollen Euch allen dafür danken: für Euer Zupacken und Euren Mut, für Eure Ideen und Anregungen, für Eure ebenso kritische wie solidarische Begleitung. Wir wissen, dass wir uns stets auf Euch verlassen können. Das tut gut, und das spornt an. PDF zum Download: Weiterlesen

21. Dezember 2015
Jan Korte

Es ist Zeit für innerpolitische Besinnung

In der Debatte um das mündliche Verfahren für syrische Flüchtlinge stellen sich einige Verantwortungsträger, von Polizeigewerkschaftsseite bis hin zu den Regierungsparteien, bewusst dumm", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Forderung, über die Einzelfallprüfung im Asylverfahren Nutzer falscher... Weiterlesen

17. Dezember 2015
Henriette Quade, Uwe Loos

Anschlag in Gräfenhainichen – Die Folgen der Hassrhetorik

Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher... Weiterlesen

Presseerklärungen der Landtagsfraktion

2. Juli 2020
Kerstin Eisenreich

Müßiggang bei Straßenausbaubeiträgen - viel heiße Luft im Koalitionssommer.

Zur gestrigen Pressekonferenz der Koalitionsfraktionen zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen erklärt die für Kommunalabgaben zuständige Abgeordnete Kerstin Eisenreich: »Die Ankündigungen der Koalitionsfraktionen im April waren vollmundig und die Einladung zur gestrigen Pressekonferenz dürfte Erwartungen geweckt haben. Allein das Ergebnis war... Weiterlesen

30. Juni 2020
Monika Hohmann

Fraktion DIE LINKE fordert Verlängerung des Kündigungsschutzes bei Mietrückstand wegen Pandemie.

Der gesetzliche Kündigungsschutz bei rückständiger Miete, die durch die Covid-19-Pandemie begründet ist, endet am heutigen Tag. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Monika Hohmann: »Die seit April geltende Regelung aus dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie muss um... Weiterlesen

30. Juni 2020
Henriette Quade

Rassistische Morde in der DDR: Aufarbeitung steht weiter aus.

Anlässlich des Todestages von Manuel Diogo und der Entscheidung der Staatsanwaltschaft Potsdam, die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens wegen der Ermordung des mosambikanischen Vertragsarbeiters im Jahr 1986 zu prüfen, stellen sich weiter dringende Fragen zur Aufarbeitung rassistischer Todesfälle zu DDR-Zeiten durch die Justiz in Sachsen-Anhalt.... Weiterlesen

9. - 10. Dezember 2023 09:30 - 14:30 Uhr
Hotel “Stadt Köthen” Friedrich-Ebert-Str. 22 06366 Köthen (Anhalt) kommunalpolitisches forum Sachsen-Anhalt e.V.
Kommunalpolitischen Wochenende im Winter 2023

Programm Liebes Mitglied, liebe Kommunalpolitiker:innen, liebe kommunalpolitisch Interessierte, der Verein „kommunalpolitisches forum“ Sachsen-Anhalt e.V. führt ein kommunalpolitisches Wochenendseminar in Köthen (Anhalt) durch. Mit unserem Wochenendseminar richten wir uns an Ortschafts-, Gemeinde- und Stadträt:innen, Mitglieder von Kreistagen... mehr
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