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Von der Kommune bis zum Bund die soziale Frage konsequent in den Mittelpunkt stellen: Die Bundesparteitagsdelegierte Evelyn Edler (2.v.l.) und Stadtratsfraktionschef Thomas Schatz (3.v.l.) in der Diskussion zu politischen Schwerpunkten der Partei DIE LINKE.

Von der Kommune bis zum Bund die soziale Frage konsequent in den Mittelpunkt stellen – LINKE sieht Entwicklung der Wernigeröder Stadtfinanzen mit Sorge

Harzkreis. Von der Kommune bis zum Bund die soziale Frage konsequent in den Mittelpunkt stellen und dabei Widerspruch und Konflikte nicht scheuen, so fassen Evelyn Edler und Thomas Schatz die Ergebnisse des jüngsten öffentlichen Treffens der Partei DIE LINKE in Wernigerode zusammen. Die Bundesparteitagsdelegierte und der Stadtfraktionsvorsitzende diskutierten in der bis auf den letzten Platz voll besetzten Vereinsgaststätte "Zur Rose" mit Parteimitgliedern, Bürgern und Gewerkschaftern eine breite Themenpalette, die den Bogen von kommunalen Themen bis hin zur Bundespolitik spannte.

Harzkreis. Von der Kommune bis zum Bund die soziale Frage konsequent in den Mittelpunkt stellen und dabei Widerspruch und Konflikte nicht scheuen, so fassen Evelyn Edler und Thomas Schatz die Ergebnisse des jüngsten öffentlichen Treffens der Partei DIE LINKE in Wernigerode zusammen. Die Bundesparteitagsdelegierte und der Stadtfraktionsvorsitzende diskutierten in der bis auf den letzten Platz voll besetzten Vereinsgaststätte "Zur Rose" mit Parteimitgliedern, Bürgern und Gewerkschaftern eine breite Themenpalette, die den Bogen von kommunalen Themen bis hin zur Bundespolitik spannte.

Zum aktuellen Stand der laufenden Haushaltsberatungen erklärte Fraktionschef Schatz, dass die Linksfraktion die Entwicklung der Stadtfinanzen mit Sorge betrachte. Trotz ordentlicher Steuereinnahmen weise der 78 Mio. Euro umfassende Haushalt in diesem und in den nächsten Jahren ein strukturelles Minus auf. Bei allen Investitionen müsse daher stets auch auf die Kosten des Betriebs und des Unterhalts geachtet werden, welche die Stadt und ihre Bürger nicht erdrücken dürfen. Die kommunalen Steuern und Gebühren müssen bürgerfreundlich bleiben, mahnte Schatz. Die Stadtfinanzen dürfen nicht weiter in Schieflage geraten, da dies zu allererst Menschen träfe, die mit niedrigen Einkommen, kleinen Renten und Sozialleistungen über die Runden kommen müssen.

Evelyn Edler spannte mit Blick auf den Bundesparteitag der LINKEN den Bogen zur Bundespolitik und ergänzte, dass die Linkspartei auch bei starkem Gegenwind gegen die zunehmende Entsolidarisierung und Ellenbogenmentalität in der Gesellschaft ankämpfen müsse. „Höhere Mindestlöhne, mehr tariflich entlohnte Jobs, eine vor Altersarmut schützende Mindestrente und eine bessere Bezahlung der sozialen Berufe, dafür lohne es sich mit aller Kraft weiter zu streiten, auch wenn man ab und zu Rückschläge einstecken müsse, erklärt die Linkspolitikerin abschließend.


Pressekontakt

Pressesprecher:in
Anke Lohmann

Alexander Sorge

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