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Swen Knöchel

Koalitionsverhandlungen – viel Nebel, wenige Konturen

Zu den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Eine seriöse Bewertung der Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erscheint zum jetzigen Zeitpunkt mehr als schwierig, da nicht klar ist, wie belastbar einzelne Aussagen sind, ob es sich um Absichten, Prüfaufträge oder klare Vereinbarungen handelt. Auch die konkreten Untersetzungen zum zeitlichen Verlauf der Umsetzung oder hinsichtlich des realen Finanzbedarfs sind derzeit weder einschätz- und bewertbar.

Zu den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Eine seriöse Bewertung der Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erscheint zum jetzigen Zeitpunkt mehr als schwierig, da nicht klar ist, wie belastbar einzelne Aussagen sind, ob es sich um Absichten, Prüfaufträge oder klare Vereinbarungen handelt. Auch die konkreten Untersetzungen zum zeitlichen Verlauf der Umsetzung oder hinsichtlich des realen Finanzbedarfs sind derzeit weder einschätz- und bewertbar.

Immerhin – große Überraschungen sind bislang nicht zu erkennen, es wird wohl in der Tat zu einer Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners kommen. Inwieweit das Sachsen-Anhalt voranbringen wird, bleibt so mehr als fraglich.

Zu hinterfragen ist, dass bei den jetzt öffentlich gewordenen Themen eine der Schwerpunktaufgaben der kommenden Jahre – die Integration Geflüchteter – eher am Rande Erwähnung findet.
Sehr genau wird DIE LINKE den angesichts der gesellschaftlichen Entwicklung hochbedeutsamen Bereich der Entwicklung und Stärkung der Demokratie begleiten und hier auf die Bereitstellung ausreichender Ressourcen für Institutionen, Vereine und zivilgesellschaftliches Engagement drängen.
Nicht zu übersehen ist die Tatsache, dass mit der Personalaufstockung bei Polizei und Lehrkräften sowie bei den Kommunalfinanzen Kernthemen der LINKEN in Angriff genommen werden. Hier entsteht fast der Eindruck, DIE LINKE habe unsichtbar mit am Verhandlungstisch gesessen.
DIE LINKE erwartet, dass die jetzt geplanten Vorhaben in der Koalitionsvereinbarung, die selbstredend mit beachtlichem finanziellen Aufwand verbunden sein dürften, nicht zu Lasten anderer freiwilliger Aufgaben des Landes gehen.

Das heute mögliche Fazit lautet: Vieles wird von den vereinbarten Details abhängen, solange diese und damit der konkrete Vertragstext nicht auf dem Tisch der Öffentlichkeit liegen, bleibt vieles im Nebel, klare Konturen für künftige Entwicklungsrichtungen Sachsen-Anhalts zeichnen sich noch kaum ab.


Pressekontakt

Pressesprecher:in
Anke Lohmann

Alexander Sorge

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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39108 Magdeburg

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Fax:      0391 732 48 48
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