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Rosemarie Hein

Grundsätze für ein Bundesbildungsrahmengesetz vorgelegt

Mit Grundsätzen für ein Bundesbildungsrahmengesetz wird ein besonders ambitioniertes Projekt angepackt. Um dieses Thema qualifiziert in die öffentliche Debatte zu tragen, liegen jetzt dazu Texte vor.

Mit Grundsätzen für ein Bundesbildungsrahmengesetz wird ein besonders ambitioniertes Projekt angepackt. Um dieses Thema qualifiziert in die öffentliche Debatte zu tragen, liegen jetzt dazu Texte vor. In einem Kernsatz zum Ziel dieses Gesetzes heißt es: »Wenn man Vielfalt in der Bildungslandschaft akzeptieren oder gar fördern will und Vergleichbarkeit und Gleichwertigkeit auf der anderen Seite sichern, dann braucht man ein anderes Regelungsinstrument. Es geht dabei vor allem um gleiche Rahmenbedingungen und Rechtsansprüche, die in allen Bundesländern gleichermaßen gewährleistet werden müssen und bindender sind, als die Vereinbarungen der jeweiligen Fachministerkonferenzen. Ein solches Instrument könnte ein Bundesbildungsrahmengesetz sein.« 

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