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Archiv Meldungen


Thomas Lippmann

Gratulation dem SC Magdeburg zu seinem internationalem Titel

Der SC Magdeburg hat die neu geschaffene European League gewonnen. Thomas Lippmann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und sportpolitischer Sprecher der Fraktion, betont: »Mit einer sehr überzeugenden Leistung hat der SC Magdeburg am Wochenende in Mannheim die European League gewonnen. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt gratuliert dem SCM... Weiterlesen


Landesverband

Brandstiftung! Wir fordern umgehend Ermittlungen.

Naumburg: In der Nacht vom 16. zum 17. Mai 2021 um 3 Uhr morgens wurde nach Aussage der Feuerwehr am Einsatzort eine Mülltonne vorsätzlich an das Fahrzeug von Frank Mayntz geschoben und in Brand gesetzt. Das Fahrzeug brannte vollständig aus. Wir fordern, die Brandursache zu untersuchen und umgehend kriminalpolizeiliche Ermittlungen aufzunehmen. Nach den... Weiterlesen


Eva von Angern

Ausgrenzung von queeren Menschen entgegenwirken

Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, betont zum heutigen IDAHOBIT, dem internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie:  »Heute vor 31 Jahren hat die WHO beschlossen, dass Homosexualität nicht mehr als Krankheit zu werten ist. Für Transsexualität wurde dies erst im Jahr 2018 mit dem Erscheinen der... Weiterlesen


Eva von Angern

Zehn Jahre Istanbul-Konvention – dringender Handlungsbedarf in Sachsen-Anhalt

Eva von Angern, Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, zum 10. Jubiläum der Istanbul-Konvention am 11. Mai 2021: »Zehn Jahre nach Unterzeichnung der Istanbul-Konvention hat sich in Deutschland und Sachsen-Anhalt nicht wirklich viel bewegt. Im Gegenteil – die Corona-Pandemie hat bestehende... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Arbeitgeberpräsident sagt Ort für die Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE am 17. Mai aus politischen Gründen ab – neuer Veranstaltungsort gefunden

Eine ursprünglich in den Lichthöfen der regiocom SE in Magdeburg geplante Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE wurde durch Klemens Gutmann, Vorsitzender im Verwaltungsrat der regiocom SE und Präsident der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände Sachsen-Anhalt e. V., kurzfristig abgesagt. Dazu kommentiert Stefan Gebhardt, parlamentarischer Geschäftsführer der... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Sport frei durch Tests – Sport ist Teil der Lösung und nicht das Problem!

Durch die bundesweite Notbremse ist die Arbeit in den Sportvereinen weiterhin untersagt. DIE LINKE beantragt für die Sondersitzung des Landtages am 27. Mai 2021, dass die Landesregierung beim Bund eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetztes initiieren und die Sportvereine im Land finanziell stärker unterstützen soll. Dazu erklärt der... Weiterlesen


Eva von Angern

Sachsen-Anhalt ist Schlusslicht bei Beschäftigung Schwerbehinderter

Nach den heutigen Berichten zu den Beschäftigtenzahlen von Behinderten betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Es ist ein Armutszeugnis für das Land Sachsen-Anhalt, Schlusslicht bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zu sein. Die Ursachen dafür sind unbestritten vielfältig und bedürfen einer dringenden Lösung. Wie in vielen... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Tullner verbreitet Lügen über den Realschulunterricht – Haseloff muss das jetzt beenden!

Nach Informationen aus der Koalition soll der Plan von Bildungsminister Tullner, künftig tausenden Schüler*innen an Sekundarschulen den Weg zum Realschulabschluss zu versperren, nicht gestoppt, sondern nur für dieses Schuljahr ausgesetzt werden. Behauptet wird dabei, die verstärkte Zuweisung von Schüler*innen in den Hauptschulunterricht bleibe ein geeigneter... Weiterlesen


Eva von Angern, Stefan Gebhardt

Gerechtigkeit, die wir meinen.

Anlässlich des Tages der Arbeit 2021 erklären die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Eva von Angern und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: Der 1. Mai ist der Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter, der Tag um auf die aktuellen Probleme im Arbeitsalltag hinzuweisen. Viele Forderungen sind nicht neu. Es... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Gesundheitsschutz an Förderschulen muss hohe Priorität haben

Zur Diskussion um geöffnete Förderschulen trotz höherer Inzidenzwerte und der Einstellung des Präsenzunterrichtes an den anderen Schulformen nach den neuen Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Die Abwägung zwischen dem Gesundheitsschutz in der Pandemie und dem... Weiterlesen


Kristin Heiß

Land verschenkt 21 Millionen Euro – dubiose Deals in Zukunft verhindern

Zur Berichterstattung über die Trennung des Landes von „GoodVent“ erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kristin Heiß: »Das Freikaufen des Landes aus dem Vertrag mit ‚GoodVent‘ ist ein teures Ende dieser unsäglichen Geschichte. Insgesamt hat Dinnies von der Osten mit seinen Firmen nun rund 21 Millionen Euro vom Land erhalten.... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Schulfrieden ist nur ein Papiertiger – Unfrieden ist das Geschäft von Minister Tullner!

Zu den unter der Moderation von Prof. Johanna Wanka erarbeiteten Empfehlungen zu einem Schulfrieden erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: »Es kann in Sachsen-Anhalt unter Minister Tullner keinen Schulfrieden geben. Denn sein Geschäft ist es, Unfrieden zu stiften. Während sich Frau Wanka gemeinsam... Weiterlesen


Stefan Gebhardt, Eva von Angern

Volltreffer! Lebensleistung der Ostdeutschen anerkennen – Zurücksetzung im Osten endlich aufheben

Nach der Präsentation der Plakatkampagne der Partei DIE LINKE zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE: »Wir haben es geschafft, mit einem Plakat, was übrigens nirgendwo hängen wird, ein wichtiges Thema erfolgreich zu platzieren. Seit den 90er Jahren macht zunächst die PDS und dann DIE LINKE auf die... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Das Verhandeln von Inzidenzen wird den Schulen nicht gerecht

Zu der gestern vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetz in Bezug auf die Regelungen für die Schließung von Schulen erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: »Die Absenkung der Inzidenz für die Komplettschließung aller Schulen von 200 auf 165, im Gegenzug für eine Abschwächung... Weiterlesen


Hendrik Lange

Sachsen-Anhalt darf kein Müll-Land sein – Abschluss des 20. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Zum Abschluss des 20. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses betont Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Ausschussmitglied: »Der Ausschussbericht zeigt, dass wir sowohl in Brüchau als auch in Teutschenthal nicht zur Tagesordnung übergehen können. Für die Giftgrube Brüchau gibt es das ganz klare Bekenntnis, dass die Grube... Weiterlesen


Wulf Gallert

CDU-Fraktion demonstriert Unfähigkeit bei der Aufarbeitung der Stendaler Wahlfälscher-Affäre

Zu der heutigen Debatte über den Abschluss des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Wahlfälscher-Affäre erklärt Wulf Gallert für die Fraktion DIE LINKE: »Bei der heutigen Debatte zum Stendaler Wahlfälschungsausschuss hat die CDU noch einmal deutlich unterstrichen, dass sie nicht bereit ist, sich mit der politischen Verantwortung für diesen... Weiterlesen


Kristin Heiß

Ergebnisse des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss – Beraterverträge müssen transparenter werden

Zum Abschluss des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss: »Der Untersuchungsausschuss hat gezeigt, wie in der vergangenen Legislatur bei Beraterverträgen ein von Intransparenz und auf Machtkonzentration ausgelegtes System etabliert wurde.... Weiterlesen


Eva von Angern

Fünf Jahre Kenia-Koalition waren ein laues Lüftchen – Reiner Haseloff ist kein Garant gegen eine blaubraune Versuchung

In der aktuellen Debatte der heutigen Landtagssitzung betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, in Bezug auf die Regierungsbilanz der Kenia-Koalition: »Ich habe heute eigentlich damit gerechnet, eine selbstbewusste Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu Gehör zu bekommen, in der er ein Feuerwerk der vollbrachten guten Taten... Weiterlesen


Eva von Angern

Der Zukunft zugewandt! Ost-West-Ungerechtigkeiten und Wirtschaftskrise überwinden

In der Aussprache über die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu den Ost-West-Ungerechtigkeiten drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Die friedliche Revolution 1989 jährt sich zum 32. Mal und es wichtig, dass wir eine ehrliche Bilanz ziehen. Ostdeutschland spielt nach wie vor für die... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Impuls-Festival für Neue Musik ohne Förderung – Kenia-Koalition verletzt Landtagsbeschluss

Angesichts fehlender Landesfördermittel für das diesjährige Impuls-Festival für Neue Musik erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Gebhardt: »Das Impuls-Festival für Neue Musik wird bedauerlicherweise nicht gefördert. Die Fraktion DIE LINKE positioniert sich gegen diese von der... Weiterlesen


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DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Ebendorfer Str. 3
39108 Magdeburg

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