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Archiv Meldungen


Nicole Anger

Eine attraktive Kinder- und Jugendpolitik für Sachsen-Anhalt gestalten!

Zum internationalen Weltkindertag am kommenden Montag, 20. September, erklärt Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Kinder und Jugendliche mussten am stärksten unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie leiden. Umso wichtiger ist es jetzt, einen Schwerpunkt auf ihre Bedürfnisse zu legen. Es muss das Ziel... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Unterricht absichern! Schulen müssen offen und erreichbar und Schüler*innen müssen gesund bleiben

Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender sowie Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE, betont in der Diskussion um die Lage an den Schulen während der Corona-Pandemie: »Vor 14 Tagen hat das neue Schuljahr begonnen und der Start war genauso schlecht vorbereitet, wie das alte Schuljahr aufgehört hat. Die Schulen müssen auch bei weiter... Weiterlesen


Henriette Quade

Afghanistan – Menschenleben retten, sichere Fluchtwege schaffen, Landesaufnahmeprogramm initiieren

Henriette Quade, Sprecherin u. a. für Innenpolitik, Asyl und Migration der Fraktion DIE LINKE, betont in der Debatte um den von ihr eingebrachten Antrag „Verantwortung für die humanitäre Katastrophe in Afghanistan übernehmen! Menschenleben retten – sichere Fluchtwege schaffen – Landesaufnahmeprogramm initiieren“: »Am 26. August wurde die deutsche... Weiterlesen


Eva von Angern

Soziale Sicherheit statt Abstiegsagenda in Sachsen-Anhalt und im Bund!

Heute hat Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, in der aktuellen Debatte im Landtag die Rotstift-Politik der neuen Koalition aus CDU, SPD und FDP angemahnt: »Die Volksstimme bezeichnete die neue Koalition als Kuschel-Bündnis. Das Foto unter dieser Headline suggeriert, die Gruppe sei auf einem feuchtfröhlichen Klassentreffen. Nur der... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich, Eva von Angern

Erneut Angriff auf Linken- und Abgeordnetenbüro – diesmal in Merseburg

Heute Morgen mussten Wahlkreismitarbeiter*innen starke Beschädigungen am Linken-Regionalbüro in Merseburg registrieren, in dem auch unsere Abgeordnete Kerstin Eisenreich ihr Wahlkreisbüro hat. Dazu erklärt Kerstin Eisenreich, u. a. zuständig für Agrarpolitik, ländliche Räume und Strukturwandel: »Dieser erneute Angriff innerhalb kürzester Zeit richtet sich... Weiterlesen


DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, Kerstin Eisenreich

Zerstörte Fensterscheiben in der Regionalgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt und dem Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Kerstin Eisenreich in Merseburg.

Zum Anschlag auf die Regionalgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt und dem Wahlkreisbüro der Abgeordneten Kerstin Eisenreich: In den Morgenstunden des 16. Septembers wurde erneut ein Büro der Linken attackiert. In den vergangenen Wochen gab es bereits mehrere Sachbeschädigungen an Wahlkreisbüros in Sachsen-Anhalt, so in Querfurt, Bernburg und... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Einschulung nach vermeintlicher Herkunft ist ein unverzeihlicher Fehler!

Nach Auskunft betroffener Eltern wurden in der Grundschule in Burg-Süd die neuen Schulanfänger*innen nicht nach ihren Wohnbereichen oder ihren bisherigen Kindergartengruppen in die drei ersten Klassen eingeschult, sondern nach ihrer vermeintlichen Herkunft. So sollen die Kinder, die als nicht deutsch wahrgenommen wurden, in einer Klasse zusammengefasst und... Weiterlesen


Eva von Angern

Abellio-Pleite: Bahnbetrieb muss gesichert werden

Presseberichten zufolge droht beim insolventen Zugbetreiber Abellio die Einstellung des Betriebs zum 1. Oktober 2021. Dazu erklärt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt:   »Der sofortige Stillstand des Bahnbetriebs zum 1. Oktober wäre ein absolutes Fiasko für die Menschen in Sachsen-Anhalt. Davon betroffen wäre... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Angehende Deutschland-Koalition schiebt Schulen aufs Abstellgleis

Nach Medienberichten sollen nach dem Wechsel von Eva Feußner auf den Ministersessel im Bildungsministerium ihre bisherigen Aufgaben als Staatssekretärin von Sebastian Putz übernommen werden. Durch die Übernahme des Verkehrsministeriums durch die FDP muss Putz nun dort seinen Platz als Staatssekretär räumen. Zu dem Postengeschacher um die neue Hausspitze des... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Schuljahresbeginn mit vielen Stolpersteinen – Vorbereitungen mangelhaft

Wenn am Donnerstag die Schulen in Sachsen-Anhalt wieder öffnen, werden die meisten von ihnen auf die anwachsende vierte Corona-Welle insbesondere bei jungen Menschen nicht gut vorbereitet sein. Hinzu kommt der fortschreitende Lehrkräftemangel an allen Schulen. Ein gelingender Start in ein erfolgreiches Schuljahr kann so nicht gewährleistet werden. Dazu... Weiterlesen


Nicole Anger, Thomas Lippmann

Schulprofile werden Opfer des Mangels – Schmalhans wird Küchenmeister

Am Magdeburger Hegelgymnasium erfuhren Schüler*innen sowie Eltern kurz vor den Sommerferien, dass der bilinguale Unterricht im Fach Geografie eingestellt werden muss. Der Grund ist der Lehrer*innen-Mangel. Dazu erklären die Magdeburger Abgeordnete Nicole Anger und der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: »Fünf Jahre inkompetentes und hilfloses... Weiterlesen


Christina Buchheim, Eva von Angern

Angriff auf Abgeordneten-Sprechstunde von Christina Buchheim und ihr Team des Wahlkreisbüros in Köthen

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim wurde heute mit ihrem Team bei einer Abgeordneten-Sprechstunde in Köthen bedroht und tätlich angegriffen. Christina Buchheim kommentiert die Szenerie wie folgt: »Am heutigen Mittwoch habe ich zu einer öffentlichen Abgeordneten-Sprechstunde in Köthen eingeladen.... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Bußgelder und Jugendarrest für Testverweigerer*innen sind ein Irrweg

Zu den Ankündigungen von Ministerpräsident Haseloff und Sozialministerin Grimm-Benne, Schüler*innen mit einem Bußgeld zu drohen, wenn sie sich mit dem Beginn des Unterrichtes ab dem 2. September nicht den regelmäßig geforderten Tests unterziehen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Die Politik... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Menschen in Afghanistan vor Rache der Taliban schützen, sofort Evakuieren und Aufnahmebereitschaft in Sachsen-Anhalt signalisieren

Angesichts der dramatischen Lage in Afghanistan muss jetzt alles dafür getan werden, die Schutz suchenden Menschen am Kabuler Flughafen zu evakuieren. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Sachsen-Anhalt: »Die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg der USA gegen das Taliban-Regime in Afghanistan war schon zu Beginn eine katastrophale... Weiterlesen


Henriette Quade, Stefan Gebhardt

SPD muss Wort halten – Untersuchungsausschuss zum Todesfall Oury Jalloh

Im Juli 2020 hatte der SPD-Landesvorstand den Beschluss gefasst und erklärt, die SPD werde unmittelbar nach der Landtagswahl die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Oury Jalloh beantragen. Nun drohen Partei und Fraktion ihr Wort zu brechen. Die SPD verweigert sich Beratungen für die gemeinsame Einsetzung eines... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich

Klimaschutz und Umwelt auf Resterampe geschoben – Klimaziele radikal und zugleich sozialverträglich umsetzen

Die geplante Trennung von Landwirtschaft und Umwelt im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP kommentiert Kerstin Eisenreich, zuständig für Agrarpolitik und ländliche Räume der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: »Wie schon bei den Zuschnitten der Ministerien wird auch inhaltlich im Koalitionsvertrag eines klar: Umweltpolitik und Klimaschutz spielen für die neue... Weiterlesen


Wulf Gallert

Änderung des Vergabegesetzes laut Koalitionsvertrag – kein Fortschritt für Arbeitnehmer*innen

Die im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP enthaltene Änderung des Vergabegesetzes bewertet Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: »Eine der wichtigsten Meldungen der zukünftigen Koalitionspartner zu den Inhalten des Koalitionsvertrages war der Mindestvergabe-Lohn, der sich in Anlehnung an die Entlohnung in der... Weiterlesen


Monika Hohmann

Chaos an den Schulen wird sich verstärken

Im Bereich Bildungspolitik lässt der Entwurf des Koalitionsvertrags von CDU, FDP und SPD etliche Fragen offen. Monika Hohmann, zuständig für Sozialpolitik, Ausbildung und Familien der Fraktion DIE LINKE, kommentiert den Entwurf wie folgt: »Die neue Koalition aus CDU, SPD und FDP lässt die Menschen im Land, allen voran die Schüler*innen und Lehrkräfte, beim... Weiterlesen


Andreas Henke

Neue Koalition in Sachsen-Anhalt ohne bedarfsgerechte Finanzierung für Kommunen – mindestens 300 Millionen Euro nötig

Nach der Veröffentlichung des Entwurfs des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und FDP betont Andreas Henke, Sprecher für Finanzen und Haushalt der Fraktion DIE LINKE: »Die Koalitionäre wollen den Kommunen mit 1,73 Milliarden Euro Planungssicherheit geben, damit sind also rund 100 Millionen mehr im Topf als bisher. Gut gemeint, aber letztlich nur... Weiterlesen


Nicole Anger

Unter Deutschland-Koalition droht sozialpolitischer Kollaps

Bei der gestrigen Vorstellung der neuen Koalition aus CDU, FDP und SPD wurden keinerlei sozialpolitische Ideen für die Zukunft Sachsen-Anhalts formuliert. Dazu erklärt Nicole Anger, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE: »Bei der Vorstellung der neuen Koalition wurde mit keiner Silbe auf die sozialen Herausforderungen in unserem... Weiterlesen


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