Newsletter Nr. 1
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Tagung "80 Jahre danach – Machtübernahme der Nationalsozialisten"
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Samstag, 2. Februar 2013
10.30 Uhr – 14.30 Uhr
Forum Gestaltung Magdeburg
Brandenburger Straße 10
39104 Magdeburg
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2013 jährt sich die Machtübernahme durch die Nationalsozialisten in Deutschland zum 80. Mal – Adolf Hitler wurde am 30. Januar 1933 als Reichskanzler durch den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg vereidigt. Mit der Tagung wollen wir an die Ereignisse erinnern, die zur Etablierung eines beispielslosen Terror- und Mordregimes führten.
Im ersten Veranstaltungsteil wird Daniela Schmohl zu den Entstehungsprozessen der Diktatur im Deutschen Reich sprechen. Über die konkreten Schritte im Aufbau des Macht- und Terrorapparats in der Stadt Magdeburg wird Dr. Maik Hattenhorst referieren.
Nach einer Pause laden wir zum Stadtrundgang "Magdeburg im Nationalsozialismus" mit Pascal Begrich ein. Der Rundgang thematisiert die Machtübernahme der Nationalsozialisten und die Folgen ihrer Terrorherrschaft. Die präsentierten Orte lenken den Blick auf die Opfer, aber auch die Täter und Zuschauer in Magdeburg. Zugleich wird der Wandel in der lokalen Erinnerungskultur beleuchtet.
Anmeldungen und Informationen:
Anke Lohmann, Tel. 0391-732 48 45
tagung@dielinke-lsa.de
Eine Kooperation von DIE LINKE. Sachsen-Anhalt,
DIE LINKE. Stadtverband Magdeburg und
Miteinander e.V.
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Erkenntnisgewinn Sachsen-Anhalt-Monitor?
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Seit Erscheinen des Monitors wird über den Erkenntnisgewinn und die Methodik der sozialwissenschaftlichen Studie gestritten. Wenige Wochen zuvor hatte eine Untersuchung der Friedrich-Ebert-Stiftung von einem alarmierenden Anstieg eines gefestigten rechtsextremen Weltbildes, besonders bei jungen Ostdeutschen berichtet. Der Sachsen-Anhalt-Monitor beweise allerdings das Gegenteil, so die Autor_innen.
Für die einzelnen Einstellungsdimensionen wurden unterschiedliche Zählweisen angewendet. Als Zustimmung zur Demokratie werteten die Forscher_innen aus Halle die Zustimmungen von "voll und ganz" bis "teils, teils". Für Fragen der "Fremdenfeindlichkeit" flossen hingegen nur "voll und ganz" in die Präsentation des Monitors ein. Nach harter Kritik an der bewussten Auswahl der vorgestellten Zahlen wurden alle Ergebnisse veröffentlicht. Für DIE LINKE sind nicht nur diese Methodik des Monitors kritikwürdig, sondern auch die prinzipielle Beschwichtigung, die rassistische und chauvinistische Alltagserfahrungen konterkariert.
Erklärung der Vorsitzenden Birke Bull und Wulf Gallert
Wulf Gallert zur Veröffentlichung weiterer Ergebnisse
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Die Wahrheit kommt nicht an Licht!
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Auch acht Jahre nach dem Tod von Oury Jalloh bleiben die Umstände unklar. Am 7. Januar 2005 verbrennt Oury Jalloh, an Händen und Füßen gefesselt, in der Gewahrsamzelle des Polizeireviers Dessau. Die Freisprüche für angeklagte Polizisten im ersten Verfahren hebt das Bundesverfassungsgericht auf. Nun wurde im Berufungsprozess der Polizist Andreas S. wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Aufklärung über die Ursache des Brandes gibt es auch nach diesem Prozess nicht.
Mittlerweile haben sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung Revision eingelegt.
Erklärung der Landesvorsitzenden Birke Bull
Erklärung der innenpolitischen Sprecherin Henriette Quade
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Keine weitere Militarisierung
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Mit einem eigenen Antrag forderte DIE LINKE zur jüngsten Landtagssitzung den Rückbau der Truppenübungsplätze in Sachsen-Anhalt.
Ganz konkret den Ausbaustopp des Gefechtsübungszentrums in der Altmark und der Schießanlage im Droyßiger-Zeitzer Forst sowie die Schließung des Truppenübungsplatzes Altmark im Sinne einer friedlichen Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide. Mehr
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Neues KIFÖG – Machbar wäre mehr gewesen
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Mit dem neuen Kinderförderungsgesetz nimmt die Landesregierung die eigene Fehlentscheidung zurück. Alle Kinder haben, unabhängig von der Erwerbssituation ihrer Eltern, Anspruch auf Bildung und Betreuung in einer Kindertagesstätte. Nach vielen Jahren Protest, einem versuchten Volksbegehren und unzähligen Expert_innendiskussionen ist es endlich zum Sinneswandel gekommen. Dennoch bleiben wichtige Forderungen der LINKEN nach wie vor unerfüllt.
Kritikwürdig bleibt für DIE LINKE unter anderem der Wegfall einer geforderten dreistündigen Vor- und Nachbereitungszeit für Erzieherinnen und Erzieher. Abgewendet wurde das ursprüngliche Ansinnen der Landesregierung, den Ganztagsanspruch über einen mehrjährigen Stufenplan wiedereinzuführen. Das neue Kinderförderungsgesetz beinhaltet zudem einen verbesserten Betreuerschlüssel, der bislang mit Hilfe von Berechnungstricks tatsächlich schlechter war, als es das Gesetz bereits vorsah. Das Problem der verschleierten Betreuerschlüssel war durch DIE LINKE als einzige Fraktion aktiv angegangen worden. „Dennoch bleibt die Novellierung des Kinderförderungsgesetzes hinter den Erwartungen zurück. Machbar wäre mehr gewesen“, so Monika Hohmann.
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Magdeburg, 12. Januar und 19. Januar 2013
Kein Tag für Nazis! Proteste und Blockaden zu geplanten Naziaufmärschen in Magdeburg, u.a. "5. Meile der Demokratie" am 12. Januar 2013
Bernburg, 26./27. Januar 2013
Klausur von Landesvorstand und Landtagsfraktion
Magdeburg, 2. Februar 2013
Tagung "Was braucht die Demokratie?
80 Jahre danach — Machtübernahme der Nationalsozialisten und Erinnungskultur in Magdeburg"
Magdeburg, 16. Februar 2013,
Beratung der Kreisvorsitzenden
Weitere Informationen:
Magdeburg, 10. bis 14. Januar 2013
Umzug der Landtagsfraktion wegen bevorstehender Sanierung des Landtages
Magdeburg, 22. Januar 2013,
Neujahrsempfang der Landtagsfraktion
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DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt
Ebendorfer Straße 3
39108 Magdeburg
Tel. 0391/732 48 40
Fax 0391/732 48 48
E-Mail: newsletter@dielinke-lsa.de
Redaktion: Martin Heinlein (V.i.S.d.P.), Anke Lohmann
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