Alle Kinder sind wichtig - Hände weg vom Ganztagsanspruch
Die CDU beabsichtigt Medienmeldungen zufolge, den Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder zur Disposition zu stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Dass der CDU die ganze Richtung nicht passt, ist so neu nicht. Dass der Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder jetzt frontal angegangen wird, verblüfft auf den ersten Blick dann doch und wirft die Frage auf, von welcher Seite die CDU hier wohl Rückenwind verspürt. Vor der Wahl jedenfalls klang das alles noch ganz anders.
Die CDU beabsichtigt Medienmeldungen zufolge, den Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder zur Disposition zu stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Dass der CDU die ganze Richtung nicht passt, ist so neu nicht. Dass der Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder jetzt frontal angegangen wird (s. auch hier), verblüfft auf den ersten Blick dann doch und wirft die Frage auf, von welcher Seite die CDU hier wohl Rückenwind verspürt. Vor der Wahl jedenfalls klang das alles noch ganz anders.
Einerseits soll ein beitragsfreies Kita-Jahr kommen, andererseits will die CDU die Kita-Finanzierung in Gänze auf den Prüfstand stellen. Und auch der Weg wird klar vorgezeichnet: Gespielt wird auf Zeit, die Novellierung des Kinderförderungsgesetzes steht sowieso auf der Agenda, bis dahin kann das Problem geschoben werden, ohne laufende Koalitionsverhandlungen unnötig zu belasten.
Deutlich wird: Die CDU sieht in der Ausgrenzung von Kindern arbeitsloser Eltern einen gangbaren Weg. Ungeachtet der Tatsache, dass Sachsen-Anhalt die höchste Zahl von in Armut lebenden Kindern zu verzeichnen hat, sollen gerade ihnen nun auch noch Angebote frühkindlicher Bildung vorenthalten werden.
Offenbar fühlt sich die CDU stark genug und nicht allein auf weiter Flur, um klar zu machen: Es gibt nicht nur das »sonnige Kenia«, auch eine »Afghanistankoalition« kann drohend am Horizont lauern.
Für DIE LINKE bleibt es dabei: Hände weg vom Ganztagsanspruch für alle Kinder!