Archiv Meldungen

19. Juni 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Langzeitstudiengebühren müssen gestrichen werden

Zu Äußerungen von Wissenschaftsminister Willingmann in der Volksstimme, die Langzeitstudiengebühren auf den Prüfstand zu stellen, da sie ihr Ziel verfehlen würden, erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: Mehr...

 
19. Juni 2018 Christina Buchheim Christina Buchheim/DIE LINKE. im Landtag /Presse

Landesrechnungshof muss unabhängig bleiben

Zur morgigen zweiten Lesung der Novelle des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG) erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim: Mehr...

 
18. Juni 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Fraktion DIE LINKE fordert Regierungserklärung von Ministerpräsident Haseloff

Aus aktuellem Anlass erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann:  Mehr...

 
18. Juni 2018 DIE LINKE. im Landtag /Presse

Fraktion DIE LINKE beantragt Enquete-Kommission »Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig sichern«

Zur kommenden Landtagssitzung am 20. – 22. Juni 2018 beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Enquete-Kommission einzusetzen, die sich der Frage und dem inhaltlichen Auftrag widmen soll, wie die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig gesichert werden kann. Das Vorhaben wurde heute im Rahmen eines Pressegesprächs mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Lippmann, unserer gesundheitspolitischen Sprecherin Dagmar Zoschke und unserem finanzpolitischen Sprecher Swen Knöchel vorgestellt:  Mehr...

 
13. Juni 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners muss Gesamtaufgabe des Landes werden

Nach der gestrigen Ankündigung der Landesregierung, betroffenen Gemeinden im Kampf gegen den Eichenprozessionsspinner mit Mitteln aus dem Ausgleichsstock des Landes Soforthilfen zukommen zu lassen, wird die Landtagsfraktion DIE LINKE in der kommenden Landtagssitzung einen Antrag einbringen, der darauf abzielt, dass die Landesregierung die Gesamtverantwortung bei der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners übernimmt. Dies betrifft sowohl die Koordinierung mit den zuständigen Kommunen als auch die Bereitstellung von Fachkompetenz und Finanzen für diese Aufgabe. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: Mehr...

 
11. Juni 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Unterrichtsangebot im freien Fall - mindestens 700.000 Stunden nicht regulär vertreten

Immer mehr Schüler in den Schulen und immer weniger Lehrerinnen und Lehrer vor den Klassen – bedingt durch massive Einschnitte in die Zuweisung von Lehrkräften und durch den wachsenden Krankenstand wird in allen Schulformen immer weniger Unterricht regulär erteilt. Totalausfall und Zusammenlegungen von Klassen nehmen zu und gehören inzwischen an vielen Schulen längst zum Alltag. Das geht aus mehreren Anfragen der Fraktion Die LINKE zu Unterrichtsausfall und Vertretung (u.a. KA 7/1144, 7/1427, 7/1731 (Vorabdruck siehe Anhang)) und der jährlichen Statistik des Bildungsministeriums zur Unterrichtsversorgung hervor. Gefragt wurde dabei zuletzt nach den aktuell verfügbaren Daten bis zum April 2018. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Mehr...

 
8. Juni 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Novelle der vergebenen Chancen - Änderungen im Schulgesetz ohne Wirkung

Zur heute im Bildungsausschuss verabschiedeten 14. Schulgesetznovelle erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: Mehr...

 
8. Juni 2018 Eva von Angern, Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Henriette Quade/Presse

Berater im Fall Oury Jalloh berufen - ob sie jemals ihre Arbeit aufnehmen, ist unklar

Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung zwei sachverständige Berater benannt und ihnen einen konkreten Auftrag zur Untersuchung und Aufklärung der Umstände, die zum Tod des am 7. Januar 2005 im Polizeigewahrsam in Dessau verstorbenen Oury Jalloh geführt haben, erteilt. Hierzu erklären die Mitglieder des Ausschusses der Fraktion DIE LINKE Eva von Angern und Henriette Quade: Mehr...

 
8. Juni 2018 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Organisierte neonazistische Strukturen nicht länger leugnen - Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt in Salzwedel und andernorts

Zum Angriff auf das Autonome Zentrum „Kim Hubert“ in Salzwedel erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
7. Juni 2018 DIE LINKE. im Landtag /Presse

Für eine progressive Wende in der Politik der öffentlichen Sicherheit

DIE LINKE veröffentlicht Forderungskatalog zur Innenministerkonferenz in Quedlinburg Mehr...

 
5. Juni 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Rechtsextrem wird eine Partei durch ihr Agieren, nicht indem sie analysiert wird

Zum heutigen Volksstimme-Artikel »Bundestag nimmt Vereine an kurze Leine« und zur Arbeit des Vereins Miteinander e.V. erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Mehr...

 
31. Mai 2018 Monika Hohmann DIE LINKE. im Landtag /Monika Hohmann/Presse

Kampf gegen Kinderarmut konsequent angehen

Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:  Mehr...

 
31. Mai 2018 DIE LINKE. im Landtag /Presse

Diskussionsveranstaltung: »Sicherheit für Alle - LINKE Alternativen zu Law and Order«

Präventive Ermittlungen ohne konkreten Verdacht, der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel, die Einschleusung sogenannter Staatstrojaner, die Beschlagnahmung von Post und die Erlaubnis zum Ausspähen von privaten Daten, der massive Ausbau von Videoüberwachung, Militarisierung der Polizei bis hin zur Ausstattung mit Handgranaten: Was die bayrische Landesregierung im Eiltempo durch den bayrischen Landtag brachte, soll nach dem Willen des Bundesinnenministers Horst Seehofer (CSU) nun als Vorbild gelten und zukünftig mit einem Musterpolizeigesetz des Bundes in allen Bundesländern durchgesetzt werden. Die Innenministerkonferenz (IMK) wird darüber vom 6.-8. Juni in Quedlinburg hinter verschlossenen Türen beraten, selbst die Landesparlamente erhalten keinen vollständigen Einblick in die dort verhandelten Entwürfe und Beschlüsse. So wird Sicherheitspolitik ohne ausreichende parlamentarische Kontrolle im Geheimen gemacht. Die Fraktion DIE LINKE nimmt dies zum Anlass, Kritik an den aktuellen sicherheitspolitischen Debatten zu formulieren. Unter dem Motto »Sicherheit für Alle – LINKE Alternativen zu Law and Order« laden wir am Mittwoch, dem 6. Juni, um 18 Uhr, in das Nordharzer Städtebundtheater, Marschlinger Hof 17, in Quedlinburg zu einer Diskussionsveranstaltung ein.  Mitwirkende sind:  Juliane Nagel (MdL DIE LINKE Sachsen, Sprecherin für Migration/Asyl und Datenschutz)Henriette Quade (MdL DIE LINKE Sachsen-Anhalt, Innenpolitische Sprecherin)Martina Renner (MdB DIE LINKE, Sprecherin für Antifaschstische Politik) und ein/eineVertreter*in der Initiative Jugend ohne GrenzenModeration: Kristina Vogt (Fraktionsvorsitzende DIE LINKE in der Bremer Bürgerschaft) Zum weiteren Hintergrund:  Konservative Sicherheitspolitik bedient sich zunehmend Mitteln, wie sie sonst autoritäre Regime nutzen und die tief in die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern eingreifen. Die Befugnisse der Polizei werden zu Lasten von Grundrechten ausgebaut, die Asyl- und Bleiberechtsgesetze werden ausgehöhlt und eingeschränkt. Seit Jahren ist Innenpolitik immer mehr ein Wechselspiel aus Alarmismus einerseits und Ignoranz andererseits: Im Namen der "Terrorabwehr" werden elementare Freiheitsrechte, Abwehrrechte des Einzelnen gegen den Staat, und Menschenrechte einem zweifelhaften Sicherheitsversprechen geopfert. Gleichzeitig wird die Sicherheitsdebatte genutzt, um Asylsuchenden und Geflüchteten immer weiter ihre Rechte zu nehmen, sie in sogenannten Ankerzentren festzuhalten und sie zunehmend als reine Objekte zu behandeln und zu verschieben, als würde bereits die AfD regieren. Gegenüber terroristischen Netzwerken von Neonazis und realen Bedrohungen für Menschen, die sich nicht in rechte Weltbilder fügen, herrscht hingegen nachhaltige Ignoranz insbesondere der Sicherheitsbehörden. Für DIE LINKE gilt es insbesondere, den ständigen Gesetzesverschärfungen und dem Ausbau der Überwachung einen anderen Sicherheitsbegriff und die richtigen Fragen entgegenzusetzen. Denn was macht eine Gesellschaft sicher oder unsicher? Die Kriminalitätsrate liegt so niedrig wie seit Jahren nicht mehr und dennoch haben viele Menschen das Gefühl, in immer unsichereren Umständen zu leben; doch wieso ist das so? Wovor genau haben Menschen Angst? Können immer mehr unkontrollierbare Befugnisse für die Sicherheitsbehörden überhaupt etwas daran ändern? DIE LINKE steht für Sicherheit für alle, statt für bayerische Verhältnisse. Was das bedeutet, was es dazu braucht und wie das gelingen kann, darüber wollen wir gemeinsam diskutieren und laden alle Interessierten zu unserer Diskussionsrunde ein. Mehr...

 
28. Mai 2018 Monika Hohmann DIE LINKE. im Landtag /Monika Hohmann/Presse

Weltspieltag 2018: Mehr Freiflächen für Kinder statt Bebauung und zunehmenden Verkehr

»Lasst uns draußen spielen!« ist das Motto des Deutschen Kinderhilfswerkes für den heutigen Weltspieltag. Damit will das Deutsche Kinderhilfswerk gemeinsam mit seinen Partnern im »Bündnis Recht auf Spiel« darauf aufmerksam machen, dass die Bedingungen für das Draußenspiel von Kindern verbessert werden müssen. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Monika Hohmann: Mehr...

 
24. Mai 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Koalition lässt Landesdatenschutzbeauftragten zum 3. Mal durchfallen. Schallende Ohrfeige für MP Haseloff - Die Koalition ist am Ende

Zur gescheiterten Wahl des Landesdatenschutzbeauftragten erklärt der Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann: Mehr...

 
22. Mai 2018 Andreas Höppner Andreas Höppner, Landesvorsitzender/DIE LINKE. im Landtag /Presse

Sachsen-Anhalt Monitor 2018

Zum heute veröffentlichten Sachsen-Anhalt Monitor 2018 und der damit erstmals verbundenen Sonntagsfrage im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: Mehr...

 

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