Archiv Meldungen

22. November 2017 Evelyn Edler Kreisverband Harz/Presse

Harzer LINKE bestätigt Evelyn Edler als Kreisvorsitzende und nimmt Kurs auf Kommunalwahlen 2019

Harzkreis. Am 18. November kamen die Delegierten aus den LINKEN-Ortsverbänden des Harzkreises zur 1. Tagung des 6. Kreisparteitages im Halberstädter Seminarhotel K6 zusammen. Turnusmäßig wählten die Delegierten in geheimer Wahl einen vierzehn Mitglieder zählenden ehrenamtlichen Kreisvorstand, dem je sieben Frauen und Männer angehören. Mehr...

 
21. November 2017 Monika Hohmann DIE LINKE. im Landtag /Monika Hohmann/Presse

Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Kinderbetreuung - Bündelung auf Landkreisebene ist zulässig

Das Bundesverfassungsgericht betätigt mit seinem heutigen Urteil, dass eine Aufgabenzuständigkeit der Landkreise in Fragen der Kinderbetreuung zulässig ist und nicht gegen das kommunale Selbstverwaltungsrecht verstößt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...

 
20. November 2017 Thomas Lippmann, Andreas Höppner DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Keine Angst vor Neuwahlen - Mitte-Links-Regierung als klare Alternative

Zu den gescheiterten Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende der DIE LINKE Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: Mehr...

 
20. November 2017 Monika Hohmann DIE LINKE. im Landtag /Monika Hohmann/Presse

Kindern eine Stimme geben

Zum heutigen Tag der Kinderrechte erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...

 
16. November 2017 Monika Hohmann DIE LINKE. im Landtag /Monika Hohmann/Presse

Anhörung zum KiFöG bestätigt weiteren Reformbedarf

Gestern fand im Sozialausschuss des Landtages die Anhörung zur geplanten Änderung des Kinderförderungsgesetzes statt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...

 
16. November 2017 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Fall Oury Jalloh: Abgeschlossen ist noch lange nichts - Aufklärung muss außerhalb Sachsen-Anhalts passieren

Nach über 12 Jahren ändert die Staatsanwaltschaft Dessau ihre Auffassung zu der Frage, ob Oury Jalloh sich selbst angezündet hat oder ob davon auszugehen ist, dass er durch Fremdeinwirkung zu Tode kam. Und geht von letzterem aus. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
14. November 2017 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Den Mangel beenden! Dem Land Zukunft geben! Nachtragshaushalt jetzt!

Die Landtagsfraktion DIE LINKE wird zur kommenden Landtagssitzung aufgrund der prognostizierten Steuermehreinnahmen einen Antrag für einen Nachtragshaushalt mit einem von 500 Millionen Euro einbringen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Mehr...

 
14. November 2017 DIE LINKE. im Landtag /Presse

Thomas Lippmann ist neuer Vorsitzender der Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt

Im Rahmen der heutigen turnusmäßigen Fraktionsvorstandswahl wurde Thomas Lippmann zum neuen Vorsitzenden der Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt gewählt. Auf den 55-jährigen Hallenser, der auch weiterhin die Funktion des bildungspolitischen Sprechers der Fraktion ausüben wird, entfielen von 14 abgegebenen Stimmen 12 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen. Mehr...

 
10. November 2017 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Nicht einmal Geld kann die Unfähigkeit der Landesregierung kaschieren

Zur Steuerschätzung für Sachsen-Anhalt erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
10. November 2017 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Unabhängige, internationale Untersuchungskommission im Fall Oury Jalloh ist dringlicher denn je

Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
9. November 2017 Eva von Angern, Stefan Gebhardt DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Presse/Stefan Gebhardt

Finanzminister André Schröder muss sich entschuldigen - Frage nach Handlungsfähigkeit der Regierung stellt sich zunehmend stärker

Zur öffentlichen Debatte um die Dienstreise von Finanzminister André Schröder und seiner Büroleiterin nach New York erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: Mehr...

 
9. November 2017 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Ministerium verweigert Auskunft - LINKE fordert vor den Beratungen zur Volksinitiative Daten zur Unterrichtsversorgung

In einer kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung (7/1169) des Abgeordneten Thomas Lippmann wurden – wie bereits im vergangen Jahr – wesentliche Daten aus der Unterrichtsstatistik des Bildungsministeriums erfragt. Hierbei geht es vor allem um die Schülerzahlen, um den zugewiesenen Unterrichtsbedarf und um den konkreten Bestand und den Einsatz der Lehrkräfte und pädagogischen Mitarbeiter*innen. Mit dem Hinweis darauf, dass sich die Daten noch in einer Plausibilitätsüberprüfung durch die Schulbehörden befänden, hat das Bildungsministerium jede Auskunft darüber verweigert. Im letzten Jahr waren die Daten zum gleichen Zeitpunkt noch übermittelt worden. Zu dieser neuen Vorgehensweise des Bildungsministers erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann:  Mehr...

 
9. November 2017 Andreas Höppner DIE LINKE. im Landtag /Presse

SPD und Grüne verabschieden sich vom Kampf gegen Kinderarmut

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitales erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: Mehr...

 
8. November 2017 Andreas Höppner Aktuell/Presse

Gegen das Vergessen

Der 9. November ist ein besonderer Tag. Er markiert und verbindet schwere und gute Etappen in der deutschen Geschichte. Mit dem Mauerfall vor 27 Jahren endete die Aufteilung der Welt im Ergebnis des verheerenden II. Weltkrieges. Das Ringen um die demokratische Republik, der Weg in die Diktatur und zur Ausgrenzung von Menschen und zum Völkermord sind eng mit den Novembertagen der Jahre 1918, 1923 und 1938 verknüpft. Wir gedenken an diesem Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und ehren die Kämpfe um Freiheit und Demokratie.

Der 9. November ist ein besonderer Tag. Er markiert und verbindet schwere und gute Etappen in der deutschen Geschichte. Mit dem Mauerfall vor 28 Jahren endete die Aufteilung der Welt im Ergebnis des verheerenden II. Weltkrieges. Das Ringen um die demokratische Republik, der Weg in die Diktatur und zur Ausgrenzung von Menschen und zum Völkermord sind eng mit den Novembertagen der Jahre 1918, 1923 und 1938 verknüpft. Wir gedenken an diesem Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und ehren die Kämpfe um Freiheit und Demokratie. Mehr...

 
8. November 2017 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Bankrotterklärung beim Einsatz pädagogischer Mitarbeiter*innen

Nach einem jahrelangen Prozess hatte die Vorgängerregierung im Jahr 2014 einen Beschluss des Landtages aus dem Jahr 2007 erfüllt und ein Konzept zum künftigen Einsatz pädagogischer Mitarbeiter*innen vorgelegt. Das Ringen um die Verwendung und die notwendige Neueinstellung von pädagogischen Mitarbeiter*innen hat auch in der neuen Legislaturperiode seine Fortsetzung gefunden und bereits zu einer Reihe von Anträgen der Fraktion die LINKE geführt. Nun hat die Landesregierung eine Fortschreibung des Konzeptes aus dem Jahr 2014 vorgestellt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Mehr...

 
8. November 2017 Eva von Angern DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Presse

Bundesverfassungsgericht fordert drittes Geschlecht im Geburtenregister

Das Bundesverfassungsgericht hat ein drittes Geschlecht für den Eintrag im Geburtenregister gefordert. Künftig soll es intersexuellen Menschen, die weder eine weibliche noch eine männliche Identität besitzen, möglich sein, diese „positiv“ eintragen zu lassen. Die höchste rechtliche Instanz der Bundesrepublik begründete die Entscheidung mit dem Verweis auf das im Grundgesetz geschützte Persönlichkeitsrecht. Dazu erklärt die rechts- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Eva von Angern: Mehr...

 

Treffer 1 bis 16 von 47