Archiv Meldungen

18. Dezember 2018 Doreen Hildebrandt, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Doreen Hildebrandt/Presse/Swen Knöchel

Ausbildungsvergütung für betrieblich-schulische Gesundheitsberufe fällt in Sachsen-Anhalt aus

Die Gewerkschaft ver.di konnte für die Auszubildenden in den betrieblich-schulischen Gesundheitsberufen eine Einigung über die erstmalige Zahlung von Ausbildungsvergütungen erzielen. Diätassistent*innen, Ergotherapeut*innen, Logopäd*innen, medizinisch-technische Assistent*innen und Physiotherapeut*innen sollen danach erstmals eine Ausbildungsvergütung erhalten. Die Einigung erfasst alle Ausbildungseinrichtungen, für die der Tarifvertrag der Länder oder der Kommunen gilt. Das ist, wie aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervorgeht, in Sachsen-Anhalt einzig das städtische Klinikum Dessau-Rosslau, das jedoch diese Berufe nicht ausbildet. Damit profitieren exakt null Auszubildende von dieser neuen Regelung. Hierzu erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
18. Dezember 2018 Eva von Angern DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Presse

Still ruht der See - Index der Gleichberechtigung in Deutschland stagniert

Laut der aktuellen Studie des Weltwirtschaftsforums herrscht in Deutschland Stillstand beim Thema Gleichberechtigung. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern:  Mehr...

 
13. Dezember 2018 Kerstin Eisenreich, Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Kerstin Eisenreich/Presse

Geruchsbelästigung in Teutschenthal ist unerträglich - Behörden müssen nun handeln

Zum heutigen Vor-Ort-Termin der Ausschüsse für Petitionen, Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie Umwelt in Teutschenthal erklären die Abgeordneten und Mitglieder des Umweltausschusses Kerstin Eisenreich und Hendrik Lange: Mehr...

 
13. Dezember 2018 Thomas Lippmann, Kristin Heiß, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kristin Heiß/Presse/Swen Knöchel/Thomas Lippmann

Haushaltsberatungen 2019 mit einer starken LINKEN Alternative

Anlässlich der bevorstehenden abschließenden Beratungen für den Haushalt 2019 zur kommenden Landtagssitzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel:   Mehr...

 
10. Dezember 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Lehrerausbildung hinkt Anforderungen hinterher - Empfehlungen der Experten werden ignoriert

Die Universitäten des Landes bilden weiterhin deutlich zu wenige Lehrkräfte aus und diese z.T. auch weiterhin am Bedarf vorbei. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die LINKE zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission zum längerfristigen Lehrkräftebedarf hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Mehr...

 
7. Dezember 2018 Henriette Quade, Eva von Angern DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Henriette Quade/Presse

Koalition legt sich nicht fest - Beginn der Arbeit der Sonderberater weiter unklar

Im Frühsommer dieses Jahres kündigten CDU, SPD und Grüne vollmundig an, sobald die Generalstaatsanwaltschaft entschieden hat, ob ein weiteres Verfahren im Fall Oury Jalloh geführt wird, sollten Sonderermittler eingesetzt werden. Bereits die Einsetzung verzögerte sich damals immer wieder. Heute nun verschoben CDU, SPD und Grüne erneut den Arbeitsbeginn der beiden Sonderbeauftragten ins Ungewisse. Dazu erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern:  Mehr...

 
6. Dezember 2018 Dagmar Zoschke Dagmar Zoschke/DIE LINKE. im Landtag /Presse

Hebammenfonds ist wichtiger Schritt zur Entlastung der Hebammen und Entbindungspfleger

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt über das Einrichten eines „Hebammenfonds“ zugestimmt. Dazu erklärt Dagmar Zoschke, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...

 
5. Dezember 2018 Thomas Lippmann, Kristin Heiß, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kristin Heiß/Presse/Swen Knöchel/Thomas Lippmann

Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
4. Dezember 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Bewegung im Wissenschaftshaushalt ist kleiner Schritt in die richtige Richtung

Zu den Ergebnissen seiner Kleinen Anfrage »Tariferhöhungen an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt« und zum Änderungsantrag der Koalition zur Bereinigungssitzung erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...

 
29. November 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

AfD-Denunziantenplattform ist ein Mittel der Diktatur

Zur Diskussion um die Rechtswidrigkeit der AfD-Denunzianten-Plattform erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: Mehr...

 
29. November 2018 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Fall Oury Jalloh - Einstellung schwer nachvollziehbar

Zur heutigen Erklärung des Generalstaatsanwaltes, das Verfahren im Fall Oury Jalloh nicht wieder aufnehmen zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
26. November 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Langzeitstudiengebühren sind und bleiben ein Fehlanreiz

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des hochschulpolitischen Sprechers Hendrik Lange ("Gebühren und Entgelte gemäß § 111 sowie Gebühren bei Regelstudienzeitüberschreitung gemäß § 112 Abs. 1 Hochschulgesetz des Landes Sachsen- Anhalt (HSG LSA)") zu Langzeitstudiengebühren und Gebühren für ein Zweitstudium erklärt dieser: Mehr...

 
20. November 2018 Dagmar Zoschke Dagmar Zoschke/DIE LINKE. im Landtag /Presse

Prekäre Situation von Hebammen und Entbindungspflegern - Hebammenfonds wäre ein erster Schritt

Im Zuge einer Studie, die im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt erstellt wurde und die prekäre Situation von Hebammen und Entbindungspflegern erfasst, kündigt Ministerin Petra Grimm-Benne nun Konsequenzen an. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke:  Mehr...

 
18. November 2018 Thomas Lippmann, Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse/Thomas Lippmann

Landes-CDU erneut auf Rechtsaußenkurs in der Migrationsfrage

Zum von der Landes-CDU am Wochenende gefassten Beschluss, die Bundesregierung aufzufordern, den UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen und somit die Forderung rechter Kräfte zu unterstützen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
14. November 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Kein Grund zum Jubeln - Rückgang der kommunalen Verschuldung mit Anstieg der Kassenkredite erkauft

Zur heutigen Mitteilung des Finanzministeriums, dass die Verschuldung in den Kommunen Sachsen-Anhalts in den vergangenen acht Jahren so stark gesunken ist, wie nirgendwo sonst in ganz Deutschland, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel:  Mehr...

 
14. November 2018 Kristin Heiß, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kristin Heiß/Presse/Swen Knöchel

Gegenseitige Erpressungen unter Koalitionären lassen Haushaltsberatungen erneut platzen

Zur erneuten ungeplanten Verschiebung einer Haushaltsberatung für das Jahr 2019 erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: Mehr...

 

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