DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Ebendorfer Str.3
39108 Magdeburg
Pressesprecherin
Anke Lohmann
Telefon: 0391 7324845
Fax: 0391 7324848
Zur Zeit wird gefiltert nach: Swen Knöchel, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Auch Deubel-Gutachten zu Kommunalfinanzen entzieht sich nicht der Kürzungslogik
Zum von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten zu den Kommunalfinanzen erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...
Kampf gegen Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen verlangt entschiedene Auseinandersetzung mit faschistischen Ideologien
Zu Übergriffen auf zwei Menschen mit Behinderungen in Halle erklärt der Abgeordnete Swen Knöchel: Mehr...
Will der Innenminister die Stadt Halle zwangsverwalten?
Zur Ankündigung von Innenminister Stahlknecht auf dem finanzpolitischen Dialog in Aschersleben, die finanziellen Probleme der Stadt Halle (Saale) in einer Expertenrunde unter Ausschluss der politischen Entscheidungsträger zu erörtern und anzugehen, erklärte der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion und hallesche Stadtrat Swen Knöchel:... Mehr...
Fehlendes Problembewusstsein bei Landesregierung und Koalition zu Kommunalfinanzen
Zu dem heute in der Mitteldeutschen Zeitung veröffentlichtem Zwischenergebnis der Begutachtung des kommunalen Finanzausgleiches und den von Finanzminister Bullerjahn angekündigten Konsequenzen für die Kommunen, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...
Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt
Einsatz von EU-Mitteln erneut am Landtag vorbei
Zu Äußerungen des Finanzministers Jens Bullerjahn am Mittwoch in Wernigerode beim Finanzdialog erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...
Strafvollzug nicht allein an quantitativen, sondern vor allem an qualitativen Faktoren ausrichten
Zur Entscheidung der Landesregierung, den Justizvollzug in Sachsen-Anhalt künftig an drei Standorten zu konzentrieren, erklären die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern und deren finanzpolitischer Sprecher und Abgeordnete aus Halle Swen Knöchel: Mehr...
Kommunales Teilentschuldungsprogramm Stark II verfehlt sein Hauptziel
Zur heutigen Meldung aus dem Finanzministerium, dass weitere Kommunen Finanzhilfen zur Teilentschuldung vom Land erhalten, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...
Kommunalfinanzen - Landesverwaltungsamt vergleicht Äpfel mit Birnen
Zu dem vom Landesverwaltungsamt veröffentlichten Vergleich (s. Mitteldeutsche Zeitung vom 14.01.2012) der Defizite und Überschüsse der Landkreise und kreisfreien Städte erklärte der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...
Halle ist mehr
Zur Diskussion um eine Namensänderung der Stadt Halle (Saale) in Händelstadt Halle erklärt der Stadtvorsitzende der LINKEN Halle, MdL und Stadtrat Swen Knöchel: Mehr...
Landesprogramm gegen Rechtsextremismus – viele Worte, kein Geld (Kopie 4)
Im Ausschuss für Finanzen stand heute im Rahmen der Haushaltsberatung ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus zur Debatte. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...
Kommunaler Finanzausgleich – Land saniert sich auf Kosten der Städte und Gemeinden
Der Finanzausschuss des Landtages hat heute in abschließender Beratung das Finanzausgleichsgesetz (FAG) für die Jahre 2012/2013 beschlossen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...
Innen- und Finanzminister missachten parlamentarische Arbeit
Zum Verlauf der heutigen Beratung des Ausschusses für Inneres erklärt der Abgeordnete Swen Knöchel Mehr...
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
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