DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

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Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt
18. Mai 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Jan Korte überreicht Spenden des Fraktionsvereins an Vereine im Wahlkreis

Pressemitteilung von Jan Korte am 16.5.2012: Jan Korte spendet jeweils 500 Euro für den Spielmannszug Wolfen e.V. und die Nachwuchsfußballer des VfL Eintracht Bitterfeld; PS: Der Spielmannszug Wolfen e.V. erhält auch eine Spende des Solidarfonds der Landtagsfraktion der LINKEN in Höhe von 500 €.  Mehr...

 
18. Mai 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Bundesregierung trägt Mitschuld an dramatischer Zuspitzung in Griechenland

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen.  Mehr...

 
18. Mai 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

Angesichts des weiteren bestehenden Verbots vieler Aktivitäten im Rahmen der Blockupy-Krisenproteste, erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Ich unterstütze den Aufruf des Komitees für Grundrechte und Demokratie "Für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!" Es kann nicht sein, dass Kundgebungen, Mahnwachen und... Mehr...

 
18. Mai 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Bundesregierung muss Niedergang der Solarindustrie aufhalten

Jan Korte (MdB) und Wulf Gallert (MdL): "Die Bundesregierung hat alles dafür getan, dass sich die Krise der Solarbranche verschärft. Mutwillig hat die Bundesregierung zehntausende Arbeitsplätze in der vornehmlich in Ostdeutschland angesiedelten Produktion von Photovoltaikzellen und -modulen gefährdet. ... "  Mehr...

 
14. Mai 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

DIE LINKE protestiert in Frankfurt / Main

DIE LINKE sagt NEIN zum ESM (Europäischen Stabilitätsmechanismus "Bankenrettungsschirm") und Fiskalpakt, weil sie demokratische Rechte aushebeln und europaweit Sozialkürzungen erzwingen.  Mehr...

 
12. Mai 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Hinweis auf den Leitantrag zum Bundesparteitag

Von Gerald Grünert: Welche Beeinflussung unsere Medien durch ihre Art und Weise der Darstellung von Ereignissen bei den Massen erzielen, haben nicht nur beispielsweise die Veröffentlichungen aus dem Leben solcher Personen wie Alt-Bundespräsident Wulf oder Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg gezeigt. ...  Mehr...

 
12. Mai 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Zwei-Drittel-Mehrheit gegen Solarkürzung ist Ohrfeige für Schwarz-Gelb

Zum einstweiligen Scheitern der Solarkürzungspläne der Bundesregierung im Bundesrat erklärte Jan Korte (MdB): „Die heutige Entscheidung im Bundesrat zeigt überdeutlich, dass die Länder Röttgens und Röslers energie- und industriepolitischen Amoklauf nicht folgen. Die Zwei-Drittel-Mehrheit gegen die Kürzungspläne ist eine heftige Ohrfeige für die... Mehr...

 
10. Mai 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Landesregierung muss im Bundesrat Wort halten

Zur morgigen Abstimmung über die Kürzung der Solarförderung am 11. Mai im Bundesrat erklärt Jan Korte (MdB): "Die Proteste gegen die Kürzungspläne bei der Fotovoltaik-Förderung scheinen sich gelohnt zu haben. Offenbar hat sich der Berliner Senat darauf geeinigt, am Freitag im Bundesrat gegen die Kürzung zu stimmen. ... ."  Mehr...

 

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Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
29. April 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Der Sprit ist alle?

Vortrag und Diskussion zum Thema: Quatsch! Die treiben doch bloß die Preise hoch!; Schauen wir gemeinsam etwas hinter die Kulissen, um mehr Klarheit über die Bedeutung des Erdöls für unsere Gesellschaft zu erhalten und mehr über Abhängigkeiten der Preisgestaltung sowie über unsere Zukunft zu erfahren.  Mehr...

 
25. April 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Radtour von Köthen nach Weißandt-Gölzau

Köthen, den 24.04.2012; Eine Tradition der frühen 90er Jahre aufgreifend hat der Stadtverband der LINKEN in Köthen sich entschieden am 1. Mai 2012 eine Radtour durchzuführen und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu einzuladen.  Mehr...

 
22. April 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Weder der Sozialstaat noch die verfassungsmäßige Verantwortung des Landes gegenüber seinen Kommunen steht zur Disposition

Von Gerald Grünert (MdL); Den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Finanzielle Nöte und eine allgegenwärtige Haushaltskonsolidierung engen die Handlungsspielräume fast überall ein. Offene Baustellen sind das neue FAG, das Vergabe- und das Rettungsdienstgesetz, die Kinder- und Sportförderung sowie das Schulgesetz.  Mehr...

 
22. April 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Einladung zum Mandatsträgertreffen

Das nächste Mandatsträgertreffen findet am 23. April 2012 um 18.00 Uhr im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau statt.; Die Kreistagsfraktion möchte die Ende Januar begonnene Diskussion über die Rolle der LINKEN in der kommunalen Selbstverwaltung der Einheitsgemeinden fortsetzen. Das Thema wird in den kommenden Jahren alle Bereiche unserer Arbeit... Mehr...

 
20. April 2012 Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Zukunft trotz Herkunft?

Dies ist eine Informationsveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt am 25.04.2012 (18:00 Uhr) im internationalen Studentenclub „Martinskirche“ (Köthen) zum Thema "Kampf um Chancengerechtigkeit bei der Bildungsförderung".  Mehr...

 

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