DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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Anke Lohmann

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
25. April 2012 DIE LINKE. im Landtag /Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Urheber schützen, politische Kampfbegriffe vermeiden

Zum morgigen Welttag des geistigen Eigentums erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner:  Mehr...

 
18. April 2012 DIE LINKE. im Landtag /Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Weiter intensiv am schnellen Internet arbeiten

Zur Diskussion um den Netzausbau in Sachsen-Anhalt erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion:  Mehr...

 
27. März 2012 DIE LINKE. im Landtag /Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Freie Formate in der öffentlichen Verwaltungen

Zum morgigen „Document Freedom Day“ erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner:  Mehr...

 
Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt
23. Februar 2012 DIE LINKE. im Landtag /Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Unglaubwürdigkeit und Inkonsequenz in Sachen ACTA

Zur Positionierung namentlich der SPD zum Antrag der LINKEN zu ACTA in der heutigen Landtagssitzung bemerkt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner:  Mehr...

 
15. Februar 2012 DIE LINKE. im Landtag /Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

ACTA stoppen - Landtag muss von Bundesregierung Transparenz fordern

Zur aktuellen Debatte um das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) sowie die zahlreichen Proteste vom letzten Wochenende weltweit, erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion:  Mehr...

 
10. Februar 2012 DIE LINKE. im Landtag /Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Protest gegen ACTA auch nach vorübergehender Aussetzung nötig

Zur Ankündigung der Bundesregierung, das umstrittene ACTA-Abkommen vorerst nicht zu unterzeichnen, erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion:  Mehr...

 
25. Januar 2012 DIE LINKE. im Landtag /Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Internetversorgung - Wo bleibt ein Konzept?

Zu Äußerungen von Staatsminister Robra zum Breitbandausbau erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner:  Mehr...

 
13. Dezember 2011 DIE LINKE. im Landtag /Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Freiheitsrechte des Internets werden weiterhin im Internet verteidigt

Am Montag ist der ehemalige Bundesminister Karl Theodor zu Guttenberg als unabhängiger Berater von EU-Kommissarin Neelie Kroes vorgestellt wurden, um die Regierungen der Europäischen Union in Fragen der Internetfreiheit zu beraten. Hierzu erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner:  Mehr...

 
14. November 2011 DIE LINKE. im Landtag /Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Staatstrojaner - Wir nehmen den Innenminister beim Wort

Von der Landesregierung liegt die Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Einsatz des so genannten Staatstrojaners vor. Dazu erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion: Mehr...

 
4. November 2011 DIE LINKE. im Landtag /Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Ausspionieren von Rechnern und Vorratsdatenspeicherung verbieten

Am 4. November 2011 verabschiedeten die innenpolitischen Sprecher der CDU und CSU ihre "Dresdener Erklärung". Einer von sechs Punkten umfasst deren Sichtweise auf das Internet, indem "Quellen-Telekommunikationsüberwachung" und "Mindestspeicherfristen" als "unverzichtbar" benannt werden. Dazu erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der... Mehr...

 
11. Oktober 2011 DIE LINKE. im Landtag /Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Bundestrojaner gefährdet Menschenwürde und gesellschaftliche Freiheit

Zur Diskussion um die Online-Durchsuchung von privaten Rechnern durch den sogenannten Bundestrojaner erklärt der netzpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Jan Wagner:  Mehr...

 

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Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
14. April 2008 Jan Wagner, Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt

Erfolgreiche Integration muss vor Ort gestaltet werden

Innenminister Holger Hövelmann hat heute die neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der kommunalen Integrationsarbeit im Land Sachsen-Anhalt vorgestellt. Hierzu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Dolores Rente: Mehr...