20. Oktober 2008 André Lüderitz

LINKE-Kreisvorstand Harz fordert Barbara Knöfler zur Rückgabe der Mandate im Landtag, Kreistag Harz und Stadtrat Quedlinburg auf

Blankenburg. Der Kreisvorstand Harz der Linken hat sich auf seiner Beratung am Montag den 20. Oktober 2008 im Beisein des Landesvorsitzenden Matthias Höhn und Vertretern des Ortsvorstandes Quedlinburg umfassend mit dem "Fall Knöfler" befasst.

Nach einer umfänglichen Diskussion verständigten sich beide Vorstände mit einem einstimmigen Beschluss auf folgende Schwerpunkte:

  • Das bekannt gewordene Verhalten in der Vergangenheit und das gegenwärtige Agieren von Frau Knöflers ist mit den Grundsätzen unserer Partei nicht vereinbar und bietet keinerlei Basis einer Zusammenarbeit;
  • In einem persönlichen Brief des Kreisvorsitzenden ist Frau Knöfler aufzufordern, die Mandate an die Partei zurückzugeben (siehe Anlage);
  • Die Fraktionsvorsitzenden im Kreistag und Stadtrat werden aufgefordert unverzüglich Frau Knöfler aus allen Gremien die Sie als Mandatsträger inne hatte, abzuberufen;
  • Die Vorstände weisen die Versuche von Frau Knöfler, bei von ihr selbst angestellten Mitarbeiterinnen bzw.  Mitarbeiter die Schuld für ihr persönliches unentschuldbares Fehlverhalten zu suchen, zurück;
  • Beide Vorstände wurden über die Beweggründe Genossen Jochen Köhlers zur Übergabe der Dateien im September 2008 informiert und haben sich damit kritisch auseinandergesetzt.
  • Jochen Köhler legte glaubhaft  dar, dass er die Tragweite der damaligen unwidersprochenen Akzeptanz einer abgegebenen Verschwiegenheitserklärung, falsch eingeschätzt hat.
  • Der Ortsvorstand wird den Ortsverband Quedlinburg am  03. November umfassend informieren und vorschlagen eine Neuwahl des Ortsvorsitzenden durchzuführen.
  • Der Kreisvorstand bittet alle Genossinnen und Genossen der Linken sowie die Wählerinnen und Wähler sich ebenfalls an Frau Knöfler zuwenden und sie zum Mandatsverzicht aufzufordern.

André Lüderitz, Vorsitzender DIE LINKE. KV Harz