Minister Bullerjahn redet sich die finanzielle Situation der Kommunen schön
Zum Interview von Finanzminister Bullerjahn in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Mehr...
Landesprogramm gegen Rechtsextremismus – viele Worte, kein Geld (Kopie 4)
Im Ausschuss für Finanzen stand heute im Rahmen der Haushaltsberatung ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus zur Debatte. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...
Rechtssicherheit der Gebietsänderungsverträge wird Thema im Landtag
Mit Blick auf eine Veröffentlichung zur Gemeindegebietsreform in der heutigen Ausgabe der Magdeburger Volksstimme bemerkt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Mehr...
Aufholbedarf West bei der Ganztagsschulbetreuung
"Wir benötigen endlich einen Aufschwung West bei den Ganztagsschulangeboten in Grundschulen", erklärt Rosemarie Hein, Sprecherin für allgemeine Bildung der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heute in Gütersloh vorgestellte Studie "Länderreport Frühkindliche Bildungssysteme" der Bertelsmann-Stiftung. Mehr...
Resolution von CDU- und SPD-Fraktion bleibt wirkungslos aber nicht folgenlos
Stadtratsmehrheit zeigt Verständnis, fühlt sich aber nicht zuständig für Mieterprobleme.; Die Stadträte von Bitterfeld-Wolfen hätten bei Zustimmung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE direkt Einfluss auf die Wohnungspolitik, speziell die Mietenpolitik der kommunalen Wohnungsunternehmen der Stadt Bitterfeld-Wolfen nehmen können. Mehr...
Verkehrsinvestitionspolitik des Bundes vom Kopf auf die Füße stellen
Zu Meldungen über die Streichung von Bundesmitteln für die Investition in die Verkehrsinfrastruktur erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann: Mehr...
Elgersburger Erklärung gegen rechts
Solidarität, Aufklärung, Handeln Mehr...
Trauriges Ergebnis zur Lage der Kinder in Sachsen-Anhalt
Zum Bericht der Unicef Studie über die Situation von Kindern in Deutschland erklärt die kinder-jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: Mehr...
Erneut Chance für gerechte Entlohnung vertan
Zum Verhalten der Landesregierung zum Bundesratsantrag Baden-Württembergs zur Einführung eines gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohnes erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Mehr...
MdL Monika Hohmann: "Schülerinnen und Schüler der Pestalozzi-Schulen aus Wienrode und Wernigerode erlebten Politik hautnah"
Auf Einladung der kinder-, jugend- und familienpolitischen Sprecherin, MdL Monika Hohmann, besuchten Schülerinnen und Schüler der Pestalozzi-Schulen aus Wienrode und Wernigerode am 15. Dezember die Landtagssitzung in Magdeburg: Mehr...
