Fraktion DIE LINKE: 5 Jahre Hartz IV - kein Grund zum Jubeln
Aus der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen seit Einführung von Hartz IV Erfolgs-meldungen zu stricken, scheint auf den ersten Blick leicht. mehr
Koalition plant höhere Kassenbeiträge Tagesthemen 02.07.2010
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Heidelinde Penndorf äußert sich dazu wie folgt: mehr
Redebeitrag zur Festsitzung "3 Jahre Bitterfeld-Wolfen"
Von Günter Herder, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE
Unsere Fraktion ignoriert nicht die von meinen Vorrednern erwähnten Erfolge. Auch wir sehen, dass es neue Errungenschaften gibt. Aber wir unterscheiden zwischen dem was auch... mehr
Fraktion DIE LINKE: Koalition plant höhere Kassenbeiträge Tagesthemen 02.07.2010
Die gesundheitspolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE Heidelinde Penndorf äußert sich dazu wie folgt: mehr
Fraktion DIE LINKE: Regionalkreise hätten vielfach bessere Ergebnisse ermöglicht
Zu der vor drei Jahren durchgeführten Kreisgebietsreform in Sachsen-Anhalt erklärt der kommunalpolitische Sprecher: mehr
Bundesagentur als datenschutzrechtliche Niete
30. Juni 2010
Zu den Plänen der Bundesagentur für Arbeit, dass Postmitarbeiter - Briefe von Empfängern von Arbeitslosengeld und Kindergeld - öffnen, digitalisieren und die Daten an die Agentur weiterleiten zu lassen, erklärt... mehr
Fraktion DIE LINKE: Sachliche Prüfung des Volksbegehrens sollte im Vordergrund stehen
Zu dem am 1. Juli beginnenden Volksbegehren zur Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher: mehr
Fraktion DIE LINKE: Künstliche Befruchtung: Das Land reagiert zu langsam, dennoch ein richtiger und wichtiger Schritt in der Familienpolitik
„DIE LINKE begrüßt, dass die Richtlinie endlich in Kraft treten wird. Der Landtag hatte der Landesregierung mit dem Doppelhaushalt eine klare Aufgabe erteilt. Es ist kritisch, dass nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2010/11... mehr
Städtesanierung nicht vernachlässigen
„Meine Fraktion und ich werden die Streichpläne für die Städtebauförderung ablehnen. Sie führen zur Vernachlässigung unserer Städte“, erklärte die Magdeburger Wahlkreisabgeordnete Dr. Rosemarie Hein nach einem Treffen mit... mehr
Fraktion DIE LINKE: Kommunen in Not – Nachtragshaushalt muss kommen
Zur aktuellen Finanzsituation in den Kommunen Sachsen-Anhalts erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: mehr