Späte Erkenntnis, halbherziger Ansatz - die CDU und der Mindestlohn
„DIE LINKE in Sachsen-Anhalt hat seit Jahren alle Möglichkeiten genutzt, um die Notwendigkeit von Lohnuntergrenzen bzw. gesetzlichen Mindestlöhnen zu begründen und für ihre Durchsetzung zu werben. Mehr...
Späte Erkenntnis, halbherziger Ansatz - die CDU und der Mindestlohn
Zu den Vorstellungen der CDU für eine Lohnuntergrenze in Deutschland erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Mehr...
Kürzungen der finanziellen Zuweisungen an die Kommunen weder nötig noch hinnehmbar
Anlässlich einer Konferenz mit der Landtagsfraktion erklären die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen und der Stadtratsfraktionen der kreisfreien Städte der Partei DIE LINKE zur anstehenden Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG): Mehr...
Eigenfinanzierung durch öffentliche Hand gebührt Vorrang
Mit Blick auf den Grundsatzbeitrag zu fehlerhaften Entscheidungsgrundlagen bei ÖPP im Prüfbericht des Präsidenten des Landesrechnungshofes erklärt der Sprecher der Fraktion für Bau- und Wohnungspolitik Guido Henke: Mehr...
Die Naumburger Gemeinderatsfraktion der LINKEN zur Gemeinderatssitzung am 2. November 2011
Pressemitteilung an das "Naumburger Tageblatt": Am 27. Oktober 2011 beriet die Naumburger Gemeinderatsfraktion der LINKEN vorbereitend über die Gemeinderatssitzung am 2. November 2011 auf der Grundlage der vom Hauptausschuss beschlossenen Tagesordnung. Schwerpunkte waren: Mehr...
Börsengang des Nordharzer Städtebundtheater: Wernigeröder Landtagsabgeordnete Evelyn Edler erwirbt Kultur-Aktie
Am 26. Oktober wurde im Rathaus der Stadt Halberstadt den Medien und der Öffentlichkeit die „Kultur-Aktie“ vorgestellt und sofort von zahlreichen Interessenten erworben. Sie soll der nachhaltigen Förderung von Kunst und Kultur in Halberstadt dienen: Mehr...
Zivil und nachhaltig statt militärisch und kurzsichtig
„In der Debatte zur weiteren Entwicklung der Bundeswehrstandorte in Sachsen-Anhalt darf nicht übersehen werden, dass das vorrangige Ziel dieser Reform darin besteht, die Bundeswehr für Kriegseinsätze im Ausland wirkungsvoller vorzubereiten. Das lehnt DIE LINKE nach wie vor ab und fordert aus diesem Grund den Rückbau der Truppenübungsplätze und... Mehr...
Standortreduzierung des Weißenfelser Sanitätskommandos falsch
Pressemitteilung an die Mitteldeutsche Zeitung, den WOCHENSPIEGEL und den MDR von Roland Claus, Mitglied des Deutschen Bundestages und des Vorstandes im Kreisverband DIE LINKE. Burgenlandkreis Mehr...
Flüchtlinge unterstützen - Residenzpflicht abschaffen
Zum heutigen Beginn des Berufungsverfahrens der Ausländerbehörde des Landkreises Saalekreis gegen Komi E. vor dem Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt erklärt Henriette Quade, Sprecherin der Fraktion für Migrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik: Mehr...
Zivil und nachhaltig statt militärisch und kurzsichtig
Zu den bisher veröffentlichten Ergebnissen der Bundeswehrstrukturreform und zu ihren Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: Mehr...
