Der Bundespräsident ist nicht daran gescheitert, dass er für seine Äußerungen zur Verquickung wirtschaftlicher Interessen und der Notwendigkeit militärischen Handelns kritisiert wurde. Er ist daran gescheitert, dass diese Verbindung von wirtschaftlichen Interessen und militärischem Handeln in der Tat dem Grundgesetz widerspricht.Das Scheitern des... Mehr...
Zur heutigen Übergabe der ersten Qualifizierungszertifikate durch den Sozialminister erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Mehr...
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt: Mehr...
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt: Mehr...
Zu den Ergebnissen der Konferenz „Metropolregion Mitteldeutschland“ am 29. Mai 2010 in Halle teilt der raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck folgendes mit: Mehr...
Zu den Ergebnissen der Konferenz „Metropolregion Mitteldeutschland“ am 29. Mai 2010 in Halle teilt der raumordnungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck folgendes mit: Mehr...
Zur Feststellung Ministerpräsident Böhmers, dass es falsch sei, Bildungsfragen auf Finanzfragen zu verkürzen, bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Mehr...
Zur Absicht Minister Haseloffs, die Investitionsförderung nun wieder an die Schaffung von Arbeitsplätzen binden zu wollen, erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Mehr...
Die mit der Aufnahme des mitteldeutschen Raumes in den Kreis der Metropolregionen verbundenen Erwartungen können - auch aus Sicht der LINKEN - bis heute höchstens ansatzweise als erfüllt angesehen werden. Die Metropolregion ist und bleibt eine „Kopfgeburt“, sie ist demokratisch nicht legitimiert und bei den Menschen im mitteldeutschen Raum nahezu... Mehr...
Zur Absicht, in Sachsen-Anhalt ein Forschungszentrums „Kohle als Chemierohstoff“ zu errichten, erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Mehr...