Fraktion DIE LINKE: Sachliche Prüfung des Volksbegehrens sollte im Vordergrund stehen
Zu dem am 1. Juli beginnenden Volksbegehren zur Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Künstliche Befruchtung: Das Land reagiert zu langsam, dennoch ein richtiger und wichtiger Schritt in der Familienpolitik
„DIE LINKE begrüßt, dass die Richtlinie endlich in Kraft treten wird. Der Landtag hatte der Landesregierung mit dem Doppelhaushalt eine klare Aufgabe erteilt. Es ist kritisch, dass nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2010/11 am Anfang des Jahres erst ein knappes halbes Jahr später ein entsprechender Richtlinienentwurf im Kabinett diskutiert... Mehr...
Städtesanierung nicht vernachlässigen
„Meine Fraktion und ich werden die Streichpläne für die Städtebauförderung ablehnen. Sie führen zur Vernachlässigung unserer Städte“, erklärte die Magdeburger Wahlkreisabgeordnete Dr. Rosemarie Hein nach einem Treffen mit Investoren aus Magdeburg, welche sich zur Initiative „Buckauer Sanierung nicht kaputt sparen“ zusammengeschlossen haben. Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Kommunen in Not – Nachtragshaushalt muss kommen
Zur aktuellen Finanzsituation in den Kommunen Sachsen-Anhalts erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Bahn saniert sich auf Kosten Sachsen-Anhalts
Zweifellos benötigt die Landeshauptstadt Magdeburg eine angemessene schnelle und direkte Verbindung mit der Bahn in die Bundeshauptstadt Berlin. Diese zu Lasten Sachsen-Anhalts einzurichten, ist ein geschickter Schachzug des Bahnmanagements. Mit der Verlockung einer schnelleren Direktverbindung zwischen Magdeburg und Berlin wurde dem... Mehr...
Fraktion DIE LINKE. Lieber spät als gar nicht
So könnte man die erneute Aktion der Landesregierung beschreiben. Mehr...
Jan Korte beim Hafenfest in Bitterfeld-Wolfen
Am diesjährigen Goitzsche-Hafenfest in Bitterfeld-Wolfen (Wahlkreis Anhalt) wird der Abgeordnete des Deutschen Bundestages teilnehmen. Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Tarifeinheit - Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts keine wirkliche Überraschung
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts hinsichtlich der Tarifeinheit erklärt die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Gentechnik-Klage zurückziehen
Zur heutigen mündlichen Verhandlung der Klage des Landes Sachsen-Anhalt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gentechnikgesetz erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Schlechtes Zeugnis für Sachsen-Anhalts Bildungssystem
Zum heute vorgestellten Ländervergleich Sprachliche Kompetenzen erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Landesvorsitzender seiner Partei: Mehr...
