DIE LINKE setzt sich auch weiterhin für die Straßenbahn ein
Pressemitteilung des Stadtverbandes Naumburg und ihres Landtagskanditaten Jan Wagner im Naumburger Tageblatt vom 20.12.2010 (Volltext): Mehr...
Abpfiff für Atomkraft!
"Fernab der Öffentlichkeit und des Parlaments hat die schwarz-gelbe Bundesregierung im September 2010 ein Geheimabkommen mit den größten vier Energiekonzernen getroffen, welches den Großkonzernen längere Laufzeiten und Milliardengewinne zusagt. Lediglich nach großem öffentlichem Druck wurde dann der Vertragsinhalt mit seinen Schutzklauseln... Mehr...
Richtige Entscheidung des Bundesrates
Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates zu der Hartz-IV Gesetzgebung erklärt Uwe Loos Mehr...
Nicolauswoche im Landkreis Anhalt-Bitterfeld
Jan Korte (MdB) unternimmt als Abgeordneter seit Jahren - Nicolaus–Touren im Wahlkreis. Am Donnerstag, den 09.12.2010 begann seine Tour im Kreis Anhalt-Bitterfeld. Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Berechnungen der Diakonie Mitteldeutschland für verfassungskonforme Regelsatzbestimmung bei Hartz IV nutzen
Zum Scheitern der Hartz-IV-Gesetzgebung der scharz-gelben Bundesregierung im Bundesrat erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Förderpraxis im Wirtschaftsministerium darf nicht ohne Konsequenzen bleiben
Die Ausschüsse für Wirtschaft und Arbeit sowie für Finanzen befassten sich heute mit inzwischen öffentlich bekannt gewordenen Problemen der Förderung der Forschungsinstitute Institut für Lacke und Farben e. V. und Institut für Automation und Kommunikation e. V. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein und der... Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Koalition bleibt sich treu – "alles ist gut"
Mit Blick auf die Bilanz der Landesregierung zur 5. Legislaturperiode bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Scheitern des Volksbegehrens kein Grund für Selbstzufriedenheit bei CDU und SPD
Zum vermutlichen Scheitern des Volksbegehrens gegen die Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Verlängerung von STARK II am Parlament vorbei
Zur heute bekannt gewordenen Vereinbarung des Finanzministers, des Innenministers und der kommunalen Spitzenverbände, die Programmlaufzeit des Teilentschuldungsprogramms für Kommunen Stark II um zwei Jahre bis zum 31.12.2016 zu verlängern, erklärt die haushaltpolit. Sprecherin Dr. Angelika Klein: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Abschaffung des Landesverwaltungsamtes – Strebt CDU neue Kreisgebietsreform an?
Dr. Helga Paschke, Sprecherin für Verwaltungsmodernisierung: "Die in den letzten Tagen von der CDU losgetretene und vom Koalitionspartner erfreut aufgegriffene Problematik zum Landesaufbau klingt sehr modern und vor allem kämpferisch. Man kann auch sicher sein, dass die Forderung in weiten Teilen der Bevölkerung Unterstützung findet - also ein... Mehr...
