1. Mai – Gegen Hungerlöhne und Leiharbeit
Zum Tag der Arbeit erklärt der Landesvorsitzende Matthias Höhn: „162.276 Menschen in Sachsen-Anhalt sind arbeitslos gemeldet, darunter 15.600 Jugendliche und junge Erwachsene, noch dazu gelten 100.000 Menschen als arbeitssuchend. Nicht nur diese Menschen haben Sorgen um das tägliche Auskommen ihrer Familien. Kurzarbeit in den Betrieben, Leiharbeit... Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Modell Bürgerarbeit bleibt Stückwerk
Zu Vorstellungen Minister Haseloffs zur Bürgerarbeit erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Ausschuss befasst sich mit Schäden an der B6n
In einer außerplanmäßigen Sitzung verständigte sich der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr darauf, sich kurzfristig mit den Schäden an der B6n zu befassen. Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Neue Beitragsverfahrenspraxis missachtet Besonderheiten der Waldbewirtschaftung und ist in ihrer Undifferenziertheit unangemessen und ungerecht
Auf seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Landtag mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, mit dem die Landesregierung beauftragt wird, vor dem zuständigen Ausschuss über Hintergründe, Notwendigkeiten und Auswirkungen der Änderung der Beitragsverfahrenspraxis der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft (LBG) zu berichten. Dazu erklärte der... Mehr...
Die geistigen Untiefen eines sich sonst seriös gebenden Politikers
Zu den vom halleschen CDU-Landtagsabgeordenten Tullner über "twitter" verbreiteten Äußerungen forderte Matthias Höhn eine deutliche Distanzierung der CDU. Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Entschuldigung von CDU und Herrn Tullner gefordert
Der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Tullner ließ gestern über sein persönliches Twitter-Profil folgendes verlauten: „Auch das noch: Gallert will MP werden. Und schon brennen in Halle Autos und Mülltonnen.“ (http://twitter.com/marcotullner) Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Landesregierung soll über Flurneuordnungsverfahren berichten
Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Landtag mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, mit dem die Landesregierung beauftragt wird, den zuständigen Ausschüssen einen Bericht über die durchgeführten, laufenden und geplanten Flurneuordnungsverfahren vorzulegen. Dazu erklärte der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Landesnaturschutzgesetz braucht mehr Verbindlichkeit und Zielstrebigkeit
Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Landtag mit dem Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesnaturschutzgesetz, zu dem DIE LINKE einen umfangreichen Änderungsantrag einbrachte. Dazu erklärte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Gedenkstättenarbeit bedarf eines Neubeginns
Zur Wahl des Direktors der Gedenkstättenstiftung des Landes Sachsen-Anhalt erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Restauratorengesetz auf den Weg gebracht
DIE LINKE begrüßt es, dass heute ihr Entwurf eines Restauratorengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt zur weiteren Beratung von allen Fraktionen des Landtages in die zuständigen Ausschüsse überwiesen wurde. Mehr...
