Zum Vorschlag des Präsidenten des Landesrechnungshofes von Sachsen-Anhalt, ein Verschuldungsverbot in die Landesverfassung zu schreiben, erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpolit. Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Mehr...
Zur bundesweiten Woche des bürgerschaftlichen Engagements, die am 28. September zu Ende ging, erklärt die Bundestagsabgeordnete Elke Reinke (DIE LINKE), Obfrau im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement: Mehr...
Wanderausstellung macht Station im Salzlandkreis Mehr...
Zur Abstimmung am 25. September 2008 im Bundestag über den Antrag der LINKEN „Entfernungspauschale sofort vollständig anerkennen - Verfassungsmäßigkeit und Steuergerechtigkeit herstellen“ erklärt Jan Korte (MdB, DIE LINKE) Mehr...
Auf Einladung von MdB Jan Korte weilte am 11. und 12. September eine weitere Besuchergruppe in Berlin. Ein besonderes Zeichen der Gruppe war ein hoher Anteil von Hartz IV – Empfängern, die natürlich auch ihre Probleme zum Ausdruck brachten. Mehr...
Nach der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt zur fragwürdigen Videoüberwachung am Justizzentrum Magdeburg erklärt die rechtspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Gudrun Tiedge: Mehr...
Auf seiner Sitzung vom 24.09.08 befasste sich der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten u.a. mit Fragen der Evaluierung der Forststrukturreform und des starken Borkenkäferbefalls der Waldbestände des Harzes, insbesondere im Nationalpark. Dazu erklären der forstpolitische Sprecher Harry Czeke und der agrarpolitische Sprecher... Mehr...
Zur Ablehnung des Antrages der LINKEN zur Wiedereinführung der Pendlerpauschale durch CDU/CSU, SPD und Grüne im Bundestag erklären die Harzer Bundestagsabgeordnete Elke Reinke und Kreistagsfraktionschef Carsten Nell: Mehr...
Der hallesche Stadtrat hat heute Herrn Kogge (CDU) zum neuen Beigeordneten für Jugend, Soziales und kulturelle Bildung gewählt. Bereits im Vorfeld der Wahl hat die Oberbürgermeisterin ausdrücklich dessen Bewerbung unterstützt. Damit stellt DIE LINKE, als stärkste politische Kraft im Stadtrat, erstmalig seit 14 Jahren keinen Beigeordneten. Mehr...
Fraktion DIE LINKE nicht mehr mit einem Beigeordneten in der Stadtverwaltung Mehr...