Aktueller Stand des Bürgerbegehrens
Zum Stand des Bürgerbegehrens erklärt der Kreisvorsitzende DIE LINKE und Mitinitiator des Bürgerbegehrens: Nach der Entscheidung des Stendaler Stadtrates vom 26.05.2008 über die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Verbleib der Mehrheitsanteile an den Stendaler Stadtwerken hatte ich für die Bürgerinitiative - getragen von DIE... Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Zukunftsfähigkeit sichern - FAG novellieren
Zu der überdurchschnittlich hohen Verschuldung der Kommunen Sachsen-Anhalts im bundesweiten Vergleich, wie ihn heute die Bertelsmann-Stiftung bei der Vorlage ihres Kommunalen Finanz- und Schuldenreport 2008 bilanzierte, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Tourismus - weitab von den Notwendigkeiten, weitab von der Realität
Harry Czeke, tourismuspolitischer Sprecher und Dr. Detlef Eckert, behindertenpolitischer Sprecher: "Mit Unverständnis reagierten die Abgeordneten der LINKEN , Harry Czeke und Dr. Detlef Eckert auf die Ablehnung ihres Änderungsvorschlages zum Antrag „Familien-, Kinder- und Jugendtourismus entwickeln“ durch CDU und SPD am vergangenen Freitag. In... Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Kein Anlass zu Selbstzufriedenheit in Sachen Kreisgebietsreform
Zu jüngsten Äußerungen von Innenminister Hövelmann zu einer positiven Bilanz der Kreisgebietsreform in Sachsen-Anhalt erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Mehr...
Stadtteilfest in Halberstadt: MdB Elke Reinke überreicht Spende an Kinderschutzbund
Anlässlich ihrer Teilnahme am 4. Stadtteilfest im Wohngebiet Richard-Wagner-Straße am 28. Juni in Halberstadt erklärt die Harzer Bundestagsabgeordnete Elke Reinke: Mehr...
MdB Elke Reinke bei feierlicher Einweihung des HEX-Zuges im THW-Design
Anlässlich der Einweihung eines HEX-Zuges im THW-Design erklärt die Harzer Bundestagsabgeordnete Elke Reinke, Obfrau im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement: Mehr...
Anfrage an Landkreisverwaltung zum behördlicher Umgang mit Abfällen im Landkreis
Mit der am 07. April 2006 durch das Land Sachsen-Anhalt in Umlauf gebrachten Rundverfügung für den Bereich Abfall wurden der Vollzug der Kontrollen und die Umsetzung der entsprechenden Ergebnisse den Landkreisen übertragen. Mehr...
Anfrage an Landkreisverwaltung -
zum Familieneinkommen und zur Kinderbetreuung Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Verzicht auf Warmwasserversorgung in den Hafträumen der JVA Burg - Rückkehr ins Mittelalter?
In der gestrigen Fragestunde im Landtag erklärte die Justizministerin auf Nachfrage, dass bei der Ausführung des PPP-Projekts Neubau der Justizvollzugsanstalt in Burg auf eine Warmwasserversorgung in den Hafträumen verzichtet wird. Dazu erklärt der Abgeordnete Barbara Knöfler: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Unregelmäßigkeiten beim PPP-Projekt Neubau der Justizvollzugsanstalt in Burg
In der heutigen Fragestunde im Landtag erklärte die Justizministerin auf Nachfrage, dass es bei der Ausführung des PPP-Projekts Neubau der Justizvollzugsanstalt in Burg Veränderungen gegeben habe. Dazu erklärt der Abgeordnete Guido Henke: Mehr...
