Keine Zustimmung von MdB Steppuhn zur Weihnachtsbeihilfe für arme Kinder
Zur Ablehnung des LINKEN-Antrages auf Weihnachtsbeihilfe durch CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne im Bundestag erklären die beiden jüngsten Mitglieder des Kreisvorstandes Harz, Josephine Lüderitz und Christian Härtel: Mehr...
Kürzungen im Jugendbereich wider besseres Wissen
Zu dem im Wernigeröder Stadtrat beschlossenen Haushalt 2008 und den darin enthaltenen Kürzungen im Jugendbereich erklären Stadtrat Christian Härtel und Linksjugend-Sprecher Ringo Klingenberg: Mehr...
Postmindestlohn wichtiger Teilerfolg – Benachteiligung der Ostdeutschen nicht hinnehmbar
Zur Entscheidung des Bundesrates zum Postmindestlohn erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen-Anhalt: Mehr...
Linksfraktion: Nach Urteil aus Karlsruhe - Zuständigkeit des Bundes für ALG II erhalten
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die ARGE-Struktur als unzulässige Mischverwaltung verfassungswidrig ist, erklärt Jörg Schindler, Mitglied im Gesundheits- und Sozialausschuss des Kreistages und stellv. Fraktionsvorsitzender: "Das Karlsruher Urteil hat weitreichende Auswirkungen auch für den Landkreis. Schließlich existiert auch... Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Landesregierung brüskiert erneut Parlament
Anstatt wie im Haushalt 2007 festgelegt, den Vertrag zur Unterbringung der Hubschrauberstaffel der Polizei zwischen Landesregierung und Flughafen Magdeburg GmbH erst abzuschließen, wenn der Finanzausschuss die entsprechenden Mittel freigegeben hat, wurde der Ausschuss heute mit einem rechtsgültigen Vertrag konfrontiert.Dazu erklärt die finanzpol.... Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Klimakonzept für Sachsen-Anhalt gehört auf den Tisch der Öffentlichkeit
Zum ersten Zwischenbericht Arbeitsgruppe „Klimawandel“ erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Aussteigerprogramme für rechte Szene unnötig?
Zu heute bekannt gewordenen Meldungen, Sachsen-Anhalt sehe keinen Bedarf an Programmen für Aussteiger der rechten Szene, erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Gier nach Boden ungebremst
Zur Veröffentlichung eines Gutachtens über die Anwendung des Grundstücksverkehrsgesetzes anlässlich des Weltbodentages am 5.12.2007 erklärt der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Hans-Jörg Krause: Mehr...
Dank CDU, SPD und FDP gleiche Bildungschancen wieder ein Stück ferner
CDU, SPD und FDP stimmten im Landtag gegen einen Antrag der LINKEN, den Landkreisen 4,3 Mio. Euro für die Schülerbeförderung zur Verfügung zu stellen. Dazu erklärt der Ilsenburger Landtagsabgeordnete André Lüderitz: Mehr...
Fraktion DIE LINKE: Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz - CDU ist nach fünf Jahren endlich aus ihrer Lethargie erwacht
Der Antrag des umweltpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. im Landtag, André Lüderitz, vom 12.Juli 2007 hat es offensichtlich geschafft, nicht nur die Anhörung zum Biosphärenreservat Südharz vor Ort in Roßla zu initiieren sondern in der Folge auch die Umweltpolitiker der CDU zu aktivieren. Mehr...
