Infrastrukturelle Defizite ausgleichen, regionale Gleichbehandlung im Blick behalten
CDU, DIE LINKE und SPD verabredeten heute im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr ein gemeinsames Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer. Als Ausschussmitglieder erklären dazu Frank Hoffmann und Uwe Loos für die Fraktion: Mehr...
EU-Agrarreform nicht gegen Gemeinschaftsunternehmen durchsetzen
Mit Blick auf das Treffen von berufsständischen Verbänden und der Agrarminister der neuen Bundesländer mit EU-Kommissar Ciolos in Schkeuditz erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Jörg Krause: Mehr...
Betreuungsgeld stoppen: Die SPD und ihr Geschwätz von gestern
Zur Pressemeldung von Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...
Ein interessantes Treffen
Zum ersten Treffen der Mandatsträger der LINKEN im Landkreis Anhalt-Bitterfeld hatte die Kreistagsfraktion für den 30. Januar nach Weißandt-Gölzau eingeladen. Es stand unter dem Thema "Leben nach der Gemeindegebietsreform — Demokratie in der Einheitsgemeinde" .... . Mehr...
Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Swen Knöchel
Am Montag, dem 06.02.2012, lädt er in der Zeit von 13:00 bis 16:00 Uhr in sein Wahlkreisbüro, Schalaunische Straße 6/7 in Köthen ein. Mehr...
Entwicklung der Kinderarmut ist akute Herausforderung
Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Kinderarmut in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: Mehr...
Mangelhafte Vorbereitung vereitelt Haushaltsberatungen
Zu den derzeit nicht stattfindenden Haushaltsberatungen der Stadt Halle erklärte der Stadtrat und Stadtvorsitzende der LINKEN, Swen Knöchel: Mehr...
Aktuelle Äußerungen des Ministerpräsidenten im Zusammenhang mit der Überwachung der LINKEN durch den Verfassungsschutz
Die aktuellen Äußerungen des Ministerpräsidenten im Zusammenhang mit der Überwachung der LINKEN durch den Verfassungsschutz und der Verbotsdebatte gegenüber der Partei DIE LINKE seitens der CSU sagen sehr viel über das Demokratieverständnis des Herrn Haseloff, nichts aber über die Partei DIE LINKE aus. Im Gegensatz zu anderen Mitgliedern der CDU... Mehr...
Kommunales Teilentschuldungsprogramm Stark II verfehlt sein Hauptziel
Zur heutigen Meldung aus dem Finanzministerium, dass weitere Kommunen Finanzhilfen zur Teilentschuldung vom Land erhalten, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...
Aktuelle Äußerungen des Ministerpräsidenten im Zusammenhang mit der Überwachung der LINKEN durch den Verfassungsschutz
Die aktuellen Äußerungen des Ministerpräsidenten im Zusammenhang mit der Überwachung der LINKEN durch den Verfassungsschutz und der Verbotsdebatte gegenüber der Partei DIE LINKE seitens der CSU sagen sehr viel über das Demokratieverständnis des Herrn Haseloff, nichts aber über die Partei DIE LINKE aus. Mehr...
