Anke Lohmann: Ostdeutschland als Blaupause

...und nicht als Problem zu behandeln, ist logische Weiterführung der Erfahrungen der PDS aus der politischen Arbeit der 1990er Jahre. In den letzten zwei Jahrzehnten haben die ostdeutschen Länder – sozial, politisch und ökonomisch – einen enormen Wandlungsprozess hinter sich gebracht. In der jetzigen Situation gehört Sachsen-Anhalt neben Mecklenburg Vorpommern zu den strukturschwächsten Ländern, die Arbeitslosenquote liegt über dem ostdeutschen Durchschnitt von 13,3 Prozent.

Eine selbst tragende Wirtschaft hat sich nicht entwickelt, zwei Millionen Arbeitsplätze fehlen  im Osten. Daran haben Sonderprogramme, der Ausbau der Infrastruktur oder die Sanierung der Innenstädte mit wenigen Ausnahmen nicht viel geändert. Der demographische Wandel vollzieht sich in den neuen Ländern mit besonderer Schärfe, weil zum Geburtenrückgang hier noch verstärkt die Abwanderung durch innerdeutsche Arbeitsmigration gen Westen hinzukommt. Junge, gut ausgebildete Menschen, vor allem Frauen, verlassen den Osten auf einem der bestausgebauten Straßennetze Europas. Ostdeutschland braucht eine Lobby, aber keine bleibende Sonderrolle. Die strukturelle Arbeitslosigkeit infolge der Deindustrialisierung betrifft auch andere Regionen der Bundesrepublik. Die Wiedervereinigung hat Fragen der gesamtdeutschen Strukturentwicklung nur verschoben, die Krise verstärkt momentan die
Suche nach neuen politischen Konzepten.

Die LINKE hat eine länderübergreifende Studie „Ostdeutschland 2020“ in Auftrag gegeben. Die dort behandelten Fragen berühren zentrale Herausforderungen: Welche Formen von Arbeit können nachhaltiges Wirtschaften ermöglichen, ist Vollbeschäftigung noch möglich? Welches Wachstum brauchen und wollen wir, welche Energie wollen wir verbrauchen? Wem gehört Wissen im Zeitalter des Internets, wie verbinden wir Bildung mit Chancengleichheit?

Am sozial-ökologischen Umbau führt kein Weg vorbei, so das Ergebnis der Autoren der Studie: „Ostdeutschland hat eine Chance, eine funktionsfähige Wirtschaftsstruktur auszubilden, die zu einem selbsttragenden Aufschwung führen kann. Die Chance ist verbunden mit dem globalen Prozess der Entstehung eines neuen Wirtschafts- und Energiesystems.“ Ein zukunftsfähiger Umbau ist verbunden mit einem „diesen ermöglichenden und begleitenden gesamtgesellschaftlichen Wandel, der nachhaltige wirtschaftliche, soziale, kulturelle Innovationen hervorbringt.“ Wir stehen vor Herausforderungen, jetzt Weichen für die nächsten Jahrzehnte zu stellen, – sozial, politisch, ökonomisch – aber das kennen wir ja schon!


Leitbild »Ostdeutschland 2020« Studie im Auftrag der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE in den Landtagen und im Deutschen Bundestag. Die Studie ist kostenlos erhältlich in den Geschäftsstellen der LINKEN.