Fragen und Antworten darauf om 16. Deutschen Bundestag von Petra Sitte
Als ich mich 2005 unter 54 Abgeordneten der Bundestagsfraktion um ›Forschungs- und Technologiepolitik‹ beworben habe, gab es keine Konkurrenz. Für mich persönlich gut – für die Partei eher typisch. Da prägen Forschung und Entwicklung ökonomische, ökologische, soziale und kulturelle Entwicklungen der Gesellschaft und kaum jemand in der LINKEN will diese Aufgabe offensiv angehen! Darum ging es mir aber konzeptionell! Ich wollte helfen, unsere Partei unübersehbar und seriös in gesellschaftspolitischen Debatten zum Thema ›Wissen‹ zu integrieren. Linke Wissenschafts- und Innovationspolitik, insbesondere ostdeutscher Bundesländer, setzte auf Beschäftigungswirkung und integrierte Umwelttechnologien mittels Wissenstransfer und -anwendung von innovativen Unternehmen. Inzwischen gibt es zahlreiche Belege, dass wir heute sicherer und eigenständiger in öffentlichen und in parteipolitischen Debatten argumentieren. In Wahl- und Parteiprogrammen finden Interessierte deutlich mehr und differenziertere linke Bewertungen zu wichtigen Themen aus Wissenschaft und Forschung. Diese Positionen setzen einen tragfähigen methodischen Ansatz voraus. So gehörte zu unserer Bewertung, welchen Beitrag Wissensgewinnung und -anwendung
- zur Verbesserung von Lebensqualität und -grundlagen,
- zur Einsparung von natürlichen Ressourcen und Erhaltung biologischer Vielfalt,
- zu Beschäftigungsperspektiven sowie sozialer und kultureller Teilhabe am
Reichtum der Gesellschaft,
- zu Geschlechtergerechtigkeit sowie zur Vielfalt von Gruppen und Lebensgemeinschaften
leisten kann.
Von entscheidender Bedeutung bleibt für DIE LINKE, Wissensgewinnung, -transfer und -anwendung mit der Frage der Aneignung zu verknüpfen. Neue Erkenntnisse oder Technologien können noch so großartig sein, wenn daraus nur wenige Nutzen ziehen oder gar profitieren, dann verkehrt sich öffentlich geförderte Wissensgewinnung zumeist gegen langfristige Interessen der Gesellschaft.
„Wem gehört Wissen?“ ist unsere zentrale Frage! Mit dieser inhaltlichen Basis haben wir uns einerseits mit der Forschungs- und Technologiepolitik der Bundesregierung auseinandergesetzt. So standen die High-Tech-Strategie, der Pakt für Forschung, die Exzellenzinitiative, der Hochschulpakt und die Bildungspolitik im Fokus unserer strukturellen, inhaltlichen und finanzpolitischen Kritik. Andererseits haben wir Anträge, Positionspapiere und kleine Anfragen sowohl zu eben angeführten Themen gestellt als auch eigene Schwerpunkte bearbeitet. Das setzte interdisziplinäre Zusammenarbeit mit Abgeordneten der Bundestags- aber auch der Landtagsfraktionen voraus. Thematisch habe wir uns u.a. auf Forschungen zu Energie und Klimawandel, Umwelt und Naturschutz, Informations- und Kommunikationstechnologien, Nanotechnologie, Präventions-, Pflege und Versorgungsforschung, Bioethik und Stammzellforschung, Raumfahrt und Erdbeobachtungssysteme, Pharmainnovationen für Entwicklungs- und Schwellenländer konzentriert. Anträge, die vor allem auf optimale Rahmenbedingungen abzielten, bezogen sich auf wissenschaftlichen Nachwuchs, auf Geschlechtergerechtigkeit und Gender in der Forschung, auf Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften, Chancengleichheit im Zugang zu Wissen, auf die Forschungsprämie für Wissenschaftseinrichtungen und innovative klein- und mittelständische Unternehmen, auf Großforschungseinrichtungen in Ostdeutschland, auf den Ethikrat
und die Nationalakademie Leopoldina mit Sitz in Halle.
Ein weites Feld... und es gibt noch viel zu ackern!