Aus dem Beschluss des Landesvostandes DIE LINKE. Sachsen-Anhalt vom 12. April 2011:

1. Gegenstand

Gemäß § 16 Absatz 3 beruft der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt eine außerordentliche Tagung des 3. Landesparteitages für den 30. April 2011 nach Magdeburg, in das Büro- und Tagungscenter (BTM) ein.

Diese Tagung hat das Ziel, eine Auswertung des Wahlkampfes und der Ergebnisse vorzunehmen, Schlussfolgerungen zu ziehen und die politischen Schwerpunkte der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt nach den Landtagswahlen 2011 zu beraten. Die außerordentliche Einberufung begründet sich durch die Absicht, auf die aktuellen landespolitischen Entwicklungen zeitnah reagieren zu können, nachdem sich der neue Landtag konstituiert hat und mit der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD deren Absichten zur Gestaltung Sachsen-Anhalts für die kommende Legislatur vorliegen.

Auf einem außerordentlichen Landesparteitag darf nur über Anträge beraten und beschlossen werden, die unmittelbar mit dem Grund der Einberufung zusammenhängen.

2. Vorläufige Tagesordnung

1.     Eröffnung des Landesparteitages

2.     Konstituierung
        Beschlussfassung über
        ·        Tagesordnung
        ·        Zeitplan

3.     Rede des Landesvorsitzenden zur politischen Situation und zu den Aufgaben des    
        Landesverbandes
4.     Rede des Fraktionsvorsitzenden zu den Aufgaben der Landtagsfraktion in der     
        kommenden Legislatur
5.     Aussprache
6.     Rede des Wahlkampfleiters zur Umsetzung des Wahlkampfes und zu
        Schlussfolgerungen für kommende Wahlkämpfe
7.     Aussprache
8.     Bericht Mandatsprüfungskommission
9.     Beschlussfassung

3. Vorläufiger Zeitplan

10.00 Uhr – 10.05 Uhr            Eröffnung

10.05 Uhr – 10.10 Uhr            Konstituierung

10.10 Uhr – 10.40 Uhr            Rede des Landesvorsitzenden zur politischen Situation
                                            und zu den Aufgaben des Landesverbandes

10.40 Uhr – 11.10 Uhr            Rede des Fraktionsvorsitzenden zu den Aufgaben der
                                            Landtagsfraktion in der kommenden Legislatur

11.10 Uhr – 12.00 Uhr            Aussprache

12.00 Uhr – 13.00 Uhr            Pause

13.00 Uhr – 13.20 Uhr            Rede des Landeswahlkampfleiters

13.20 Uhr – 15.00 Uhr            Fortsetzung der Aussprache

15.00 Uhr – 15.10 Uhr            Bericht der Mandatsprüfungskommission

15.10 Uhr – 15.30 Uhr            Beschlussfassung

15.30 Uhr                              Ende der Tagung

Anträge sowie Vorschläge zur Tagesordnung sind ab sofort bis zur Konstituierung der Tagung möglich und beim Landesvorstand einzureichen.