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Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

18. Dezember 2018 Doreen Hildebrandt, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Doreen Hildebrandt/Presse/Swen Knöchel

Ausbildungsvergütung für betrieblich-schulische Gesundheitsberufe fällt in Sachsen-Anhalt aus

Die Gewerkschaft ver.di konnte für die Auszubildenden in den betrieblich-schulischen Gesundheitsberufen eine Einigung über die erstmalige Zahlung von Ausbildungsvergütungen erzielen. Diätassistent*innen, Ergotherapeut*innen, Logopäd*innen, medizinisch-technische Assistent*innen und Physiotherapeut*innen sollen danach erstmals eine... Mehr...

 
13. Dezember 2018 Thomas Lippmann, Kristin Heiß, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kristin Heiß/Presse/Swen Knöchel/Thomas Lippmann

Haushaltsberatungen 2019 mit einer starken LINKEN Alternative

Anlässlich der bevorstehenden abschließenden Beratungen für den Haushalt 2019 zur kommenden Landtagssitzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel:   Mehr...

 
5. Dezember 2018 Thomas Lippmann, Kristin Heiß, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kristin Heiß/Presse/Swen Knöchel/Thomas Lippmann

Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der... Mehr...

 
14. November 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Kein Grund zum Jubeln - Rückgang der kommunalen Verschuldung mit Anstieg der Kassenkredite erkauft

Zur heutigen Mitteilung des Finanzministeriums, dass die Verschuldung in den Kommunen Sachsen-Anhalts in den vergangenen acht Jahren so stark gesunken ist, wie nirgendwo sonst in ganz Deutschland, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel:  Mehr...

 
14. November 2018 Kristin Heiß, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kristin Heiß/Presse/Swen Knöchel

Gegenseitige Erpressungen unter Koalitionären lassen Haushaltsberatungen erneut platzen

Zur erneuten ungeplanten Verschiebung einer Haushaltsberatung für das Jahr 2019 erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: Mehr...

 

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Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
6. November 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Pensionsfonds nicht schön reden

Zur heutigen Information des Finanzministers André Schröder über die Entwicklung des Sondervermögens Pensionsfonds erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
5. November 2018 Kerstin Eisenreich, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kerstin Eisenreich/Presse/Swen Knöchel

Straßenausbaubeiträge abschaffen - Fraktion DIE LINKE mit eigenem Gesetzentwurf

In der November-Sitzung des Landtages legt die Fraktion DIE LINKE einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes Sachsen-Anhalts vor, mit dem Ziel, die Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt abzuschaffen. Dazu erklären die Sprecherin für Kommunalabgaben, Kerstin Eisenreich, und der... Mehr...

 
28. August 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Haushaltsentwurf: Landesregierung erfüllt ihre Pflicht - Mehr nicht

Mit großem Bahnhof hat die Landesregierung heute verkündet, dass sie einen Haushalt hat, der auch ausgeglichen ist. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 

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