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Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

7. Dezember 2018 Henriette Quade, Eva von Angern DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Henriette Quade/Presse

Koalition legt sich nicht fest - Beginn der Arbeit der Sonderberater weiter unklar

Im Frühsommer dieses Jahres kündigten CDU, SPD und Grüne vollmundig an, sobald die Generalstaatsanwaltschaft entschieden hat, ob ein weiteres Verfahren im Fall Oury Jalloh geführt wird, sollten Sonderermittler eingesetzt werden. Bereits die Einsetzung verzögerte sich damals immer wieder. Heute nun verschoben CDU, SPD und Grüne erneut den... Mehr...

 
6. Dezember 2018 Dagmar Zoschke Dagmar Zoschke/DIE LINKE. im Landtag /Presse

Hebammenfonds ist wichtiger Schritt zur Entlastung der Hebammen und Entbindungspfleger

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt über das Einrichten eines „Hebammenfonds“ zugestimmt. Dazu erklärt Dagmar Zoschke, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...

 
5. Dezember 2018 Thomas Lippmann, Kristin Heiß, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kristin Heiß/Presse/Swen Knöchel/Thomas Lippmann

Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der... Mehr...

 
4. Dezember 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Bewegung im Wissenschaftshaushalt ist kleiner Schritt in die richtige Richtung

Zu den Ergebnissen seiner Kleinen Anfrage »Tariferhöhungen an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt« und zum Änderungsantrag der Koalition zur Bereinigungssitzung erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...

 
29. November 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

AfD-Denunziantenplattform ist ein Mittel der Diktatur

Zur Diskussion um die Rechtswidrigkeit der AfD-Denunzianten-Plattform erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: Mehr...

 

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Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
19. April 2017 Rosemarie Hein Aktuell/Bundestag

PISA-Auswertung muss zu denken geben

»Dieser Befund muss uns zu denken geben. Denn wer Angst vor Tests und Prüfungen hat, wer unter Leistungsdruck leidet und dabei in seinem Umfeld kaum Verständnis findet, kann schlechter lernen«, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Rosemarie Hein, mit Blick auf eine aktuelle PISA-Auswertung zu Lernumfeld und... Mehr...

 
31. März 2017 Petra Sitte Aktuell/Bundestag/Stadtverband Halle

Open-Data-Gesetz bleibt weit hinter Möglichkeiten zurück

Petra Sitte

Nach langem Warten hat die Bundesregierung ein Open-Data-Gesetz vorgelegt. Damit bleibt sie aber deutlich hinter Ankündigungen und Potentialen zurück. Problematisch sind die zahlreichen Einschränkungen und ein Blick auf das Thema, der nur die wirtschaftlichen Aspekte sieht. Mehr...

 
31. März 2017 Rosemarie Hein Aktuell/Bundestag

Erasmus+ muss nachgebessert werden!

Rosemarie Hein

Nach langem Warten hat die Bundesregierung ein Open-Data-Gesetz vorgelegt. Damit bleibt sie aber deutlich hinter Ankündigungen und Potentialen zurück. Problematisch sind die zahlreichen Einschränkungen und ein Blick auf das Thema, der nur die wirtschaftlichen Aspekte sieht. Mehr...