In der Diskussion um die Stromnetzstabilität betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Durch die Abschaltung der Kernkraftwerke ist nicht mit Blackouts zu rechnen. Atomstrom ist teuer und noch teurer sind die Ewigkeitskosten, die der Gesellschaft durch die sichere Endlagerung von Atommüll entstehen, für die in Deutschland noch keine Lösung wirklich absehbar ist. Bei 92,5 Gigawatt installierter Leistung konventioneller Kraftwerke und einem durchschnittlichen Verbrauch von etwa 80 Gigawatt, wird klar, dass Deutschland auch ohne die Erneuerbaren mehr Strom produziert, als es selbst verbraucht. Es gibt keine Alternative zum Ausstieg aus der klimaschädlichen Verstromung fossiler Kohle, wenn wir nicht riskieren wollen, dass durch die Folgen der Klimaveränderungen die Sicherung der Lebensgrundlagen der Menschheit aufs Spiel gesetzt werden. Das klingt abstrakt, ist es aber nicht, wie die zunehmenden Extremwetterereignisse belegen. Abgesehen davon, dass Erdgas derzeit als Brückentechnologie zur Grundlastfähigkeit beiträgt, sind auch Erneuerbare Energien dazu in der Lage. Das Fraunhofer-Institut hat in einer Studie gezeigt, dass Offshore-Windenergien „Kraftwerkseigenschaften“ haben. Ähnlich wie konventionelle Kraftwerke haben sie die Fähigkeit, konstante Leistungen zu erzielen und können bei kurzfristigen Schwankungen einspringen. Auch Biogasanlagen sind eine verlässliche Quelle für erneuerbaren Strom und insbesondere dann auch nachhaltig, wenn sie mit Gärresten und anderen Reststoffen aus der Landwirtschaft betrieben werden. Geht man von diesen Fakten aus und weiß um die tatsächliche Leistungsfähigkeit des europäischen Verbundnetzes, ist die Gefahr für den Industriestandort Sachsen-Anhalt durch Stromschwankungen oder -ausfällen gering. Aber nichtsdestotrotz müssen die Erneuerbaren Energien massiv ausgebaut, Stromnetze innerhalb Deutschlands und grenzüberschreitend verbessert, der Stromverbrauch flexibler gesteuert und reduziert werden. Es braucht eine intelligentere Infrastruktur und wesentlich höhere Energieeffizienz und Speicheranlagen als wichtigen Baustein der Versorgungssicherheit. Stromversorgung und Stromnetz können entlastet werden, wenn Erzeugung, Speicherung und Verbrauch stärker dezentral und lokal erfolgen. Wir müssen dringend daran arbeiten, dass der Ausstieg aus dem fossilen Zeitalter gelingt und trotzdem die Energieversorgung für Menschen und Industrie gesichert bleiben. Da hilft es aber nicht, immer wieder vermeintliche Katastrophenszenarien heraufzubeschwören, sondern zielstrebig und gemeinsam Energie und Wirtschaft klimaneutral, nachhaltig und zukunftsfest umzubauen. Das sichert langfristig den Industriestandort und Beschäftigung für die Menschen in Sachsen-Anhalt.« Weiterlesen

In der aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Explosion der Energiepreise betont unsere energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: »Die aktuelle Situation ist für viele Menschen mehr als prekär. Für viele Familien mit geringem Einkommen sind die Preissteigerungen überhaupt nicht mehr bezahlbar. Hier wird Energie zum Luxusgut, das sich nur noch Gutverdienende leisten können, während immer mehr Menschen im Kalten sitzen müssen. Die Fraktion DIE LINKE fordert soziale Garantien des Sozialstaates! Andere Länder, wie Frankreich, Spanien, Italien, Tschechien haben bereits seit Oktober Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher*innen umgesetzt bzw. angekündigt. Aber Deutschland kommt weder auf Bundes- noch Landesebene aus dem Knick und lässt die Menschen im Stich. Dabei hat doch bereits im Oktober die Europäische Kommission die sogenannte Tool-Box geöffnet und den Regierungen ihrer Mitgliedsländer Maßnahmen in die Hand gegeben. Vorgeschlagen werden darin unter anderem Steuererleichterungen, Subventionen für kleine Unternehmen sowie direkte Zahlungen für einkommensschwache Haushalte. Sozialverbände und Verbraucherschützer*innen gehen davon aus, dass in diesem Jahr weit mehr als 500 Euro mehr für Energie für einen durchschnittlichen Haushalt fällig werden. Hier sehen wir eine direkte Zahlung von 200 Euro pro Person in einkommensschwachen Haushalten kurzfristig als notwendiges Minimum. Mittelfristig müssen die Sozialleistungen erhöht werden. Die Erhöhung des Satzes für Bezieher*innen von Leistungen nach SGBII um 3 Euro hat doch keinerlei entlastenden Effekt. Sie ist verantwortungslos. In Anbetracht der immensen Kosten müssen die tatsächlichen Heiz- und Stromkosten vollständig übernommen werden. Entlastung würde auch eine Absenkung der Mehrwertsteuer bringen. Diese hat insbesondere hinsichtlich des Klimaschutzes keinerlei Steuerungswirkung und ist eine reine Verbrauchssteuer. Von den derzeit sehr hohen Preisen hat der Staat bei den Steuereinnahmen profitiert, sodass eine Absenkung finanzierbar ist. Das ist sozial und gerecht. Darüber hinaus muss die Stromsteuer endlich auf das von der EU zulässige Niveau gesenkt werden. Strom- und Gassperren müssen gesetzlich verboten werden. Wir schätzen an dieser Stelle alle Bemühungen kommunaler Energieversorger hoch ein, Stromsperren durch rechtzeitiges Eingreifen und intensive Beratung und Unterstützung auch gemeinsam mit Beratungsstellen zu vermeiden. Ein weiteres Werkzeug wäre die Deckelung des Strompreises. Interessanterweise fordert der Verband der chemischen Industrie einen staatlich festgelegten Strompreis. Es ist also kein Teufelswerk, dies auch für die Menschen in der Bundesrepublik umzusetzen. Das Grundproblem ist außerdem, dass jetzt auf die kommunalen Unternehmen die Konsequenzen der Verwerfungen des Marktes abgewälzt werden. Auch hier wurden Gewinne wieder privatisiert, Verluste aber muss die Gesellschaft bezahlen. Die Sicherstellung der Daseinsvorsorge darf nicht den Kräften des Marktes überlassen werden. Denn diese garantieren sie nicht. Ein sozialgerechtes Mobilitätsgeld statt bisheriger Pendlerpauschale, die Übernahme des CO₂-Preises für das Heizen von Wohnungen durch Vermieter*innen, die Reduzierung der Ausnahmeregelungen für stromintensive Unternehmen und zunehmende Steuerfinanzierung bei der Förderung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien sind aus Sicht der Fraktion DIE LINKE weitere kurzfristige Maßnahmen zur Abfederung der sozialen Folgen hoher Energiepreise und Sicherstellung der gesellschaftlichen Teilhabe. Langfristig müssen die erneuerbaren Energie massiv ausgebaut werden, statt auf fossile Energieträger zu setzen. Fossile Subventionen müssen abgebaut werden. Auch eine sozial-ökologische Steuerreform ist erforderlich. Es gibt zahlreiche Stellschrauben, um die Menschen finanziell zu entlasten. Nur muss daran auch endlich gedreht werden.« Weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte um Ausbaupläne des Flughafens Leipzig-Halle betont Kerstin Eisenreich, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Die Kommunen und Bewohner*innen der Region um Halle und Leipzig sehen sich seit mehr als einem Jahr mit einem Antrag des Flughafens Leipzig-Halle auf ein Planfeststellungsverfahren konfrontiert, um den Flughafen weiter auszubauen. Damit einher geht eine massive Erhöhung des Frachtverkehrs, vor allem in der Nacht. Die Weltgesundheitsorganisation hat in ihren 2018 verabschiedeten Leitlinien für Umgebungslärm zum Schutz der menschlichen Gesundheit die Empfehlung für die nächtliche Lärmbelastung für Fluglärm mit maximal 40 Dezibel angeben. Hier soll eine ganze Region mit einem Lärmteppich überzogen werden. Im Raum Halle-Leipzig liegen Daten von vermehrten Herz-Kreislauf-, Atemwegs- und Krebserkrankungen, Depressionen, Lern- und Konzentrationsdefizite vor. Nachtfluglärm ist besonders schädlich für Gehirn und Gefäße. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE ein Nachtflugverbot und ein Moratorium für die Ausbaupläne! Die Umweltbelastung durch den Flugverkehr ist nicht zu unterschätzen. Schon heute ist der Flughafen mit 1,76 Tonnen CO2-Ausstoß je Start bzw. Landung der klimaschädlichste Flughafen Deutschlands. Der klimaschädliche CO2-Ausstoß des dortigen Flugverkehrs betrug 2018 ca. 6,2 Mio. Tonnen. Er wird durch den Frachtflugausbau auf 10 Mio. Tonnen steigen. Dies entspricht einem Klimaschaden von 1,8 Milliarden Euro. Wer diese Kosten trägt, dürfte wohl allen klar sein – DHL ist das jedenfalls nicht! Wer also tatsächlich etwas für den Klimaschutz und die Reduzierung von Treibhausgasen tun will, kommt am Flugverkehr nicht vorbei. Es ist die Frage, warum das Bahnterminal der DB Cargo überhaupt nicht in Planungen einbezogen wird. Der innerdeutsche und innereuropäische Frachtverkehr muss auf die Schiene verlagert werden! Abgesehen davon, ist die generelle Entwicklung zu weltumfassenden Zulieferketten eben nicht nachhaltig und für die regionalen Wirtschaftskreisläufe mit standortnahem Gewerbe förderlich. Und da wären wir auch schon beim Totschlagargument Arbeitsplätze. Richtig ist, dass im Zuge der Ansiedlung und Entwicklung des Flughafens Arbeitsplätze entstanden sind. Aber ein Großteil der Logistik findet nachts statt. Das bedeutet dauerhaften Nachtarbeit für die Menschen, die wiederum nicht gesund ist. Zur Nutzung des Flughafens für militärische Zwecke sagen wir übrigens: Dies muss beendet werden! Weiterhin ist der Flughafen ein Dauerverlustgeschäft. Die Betriebsverluste des Flughafens wurden in den Jahren 2005 bis 2014 mit 570 Millionen Euro subventioniert. Das alles zusammen betrachtet zeigt, dass es keinen Grund gibt, dem wirtschaftlichen Interesse eines einzigen Unternehmens all diese Argumente – Gesundheit, Umwelt, Klima, Arbeit bzw. Steuergeld – unterzuordnen. Und wenn dann noch ehrlicherweise berücksichtigt wird, dass aufgrund der seit einem Jahr andauernden Pandemiesituation die öffentliche Beteiligung im Planfeststellungsverfahren nicht vollumfänglich möglich gewesen ist, kann nur zu der Einschätzung kommen, dass eine Ausbaugenehmigung nicht einfach erteilt werden kann. Ich danke den verschiedenen Initiativen, die sich für ein Nachtflugverbot eingesetzt haben. Die Anerkennung für ihren Einsatz zum Wohle der Menschen verdient hier Zustimmung zum Ausbaumoratorium.« Weiterlesen

Die Linksfraktionen in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg setzen sich in ihren Landtagen für ein länderübergreifendes Gremium ihrer Parlamente ein. Dieses soll die Verwendung der für den Strukturwandel in den Kohleregionen vorgesehenen Gelder kontrollieren. Zu diesem Zweck bringt die Linksfraktion in Sachsen-Anhalt einen Antrag für eine entsprechende Kooperation mit dem Landtag von Sachsen ein. Analog werden die Linksfraktionen in Sachsen und Brandenburg die Einrichtung eines solchen Gremiums initiieren. Dazu erklärt Kerstin Eisenreich, Abgeordnete aus dem Saalekreis und energiepolitische Sprecherin: »Das Mitteldeutsche Revier liegt in zwei Bundesländern. Wir wollen, dass die jeweiligen Landtage diese Region als Einheit betrachten, um sie weiterzuentwickeln. Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE funktioniert das am besten in einem länderübergreifenden Gremium, das regelmäßig gemeinsam tagt. Dort könnten sich auch Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine und Verbände informieren und mit den Abgeordneten über die Entwicklung diskutieren. Die Parlamente müssen ein Auge darauf haben, dass die Strukturwandel-Gelder nur für Projekte im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung der Region entsprechend dem zu entwickelnden Leitbild eingesetzt werden. Damit dies gelingt, sollte auch für das Mitteldeutsche Revier eine gemeinsame Entwicklungsstrategie erarbeitet werden, wie dies aktuell in der Lausitz mit der ›Entwicklungsstrategie Lausitz 2050‹ passiert. Die Fraktion DIE LINKE ist der Ansicht, dass es längst Zeit ist, dass auch im Mitteldeutschen Revier verstärkt bundesländerübergreifend zusammengearbeitet wird.« Weiterlesen

Alexander Sorge, Jahrgang 1977, kandidiert im Wahlkreis 74, Mansfeld, für DIE LINKE Hauptberuflich ist Alexander Sorge Kommunikationsdesigner. Das bedeutet viel Zeit an großen Bildschirmen, viele E-Mails, viele Telefonate. Am allerliebsten arbeitet er aber an seiner Druckmaschine aus dem Jahr 1957. Im umgebauten Bauernhof steht das Ungetüm, nebst alter Setzkästen und Bleibuchstaben. Das was am Computer in Sekundenschnelle verändert werden kann, will im Bleisatz mit Bedacht geschehen. Das alte Druckverfahren zwingt in ein anderes Tempo, zu Sorgfalt und zu Klarheit.  Diese Maximen sind auch im Politischen wichtig für Alexander Sorge, für Scheindebatten und populistische Schnellschüsse steht der Kommunalpolitiker nicht zu Verfügung. Alexander Sorge ist ein Multiplikator in der Region und er setzt seine Kraft ein für ein verständnisvolles Miteinander. Das bedeutet Wertschätzung für Zugewanderte und Einheimische, für jung und alt. Der Vater von drei Kindern hat viel dafür getan, dass es in Bad Lauchstädt einen Kinder- und Jugendrat gibt, welcher dem Stadtrat Empfehlungen aussprechen kann. Ihm ist bewusst, dass politisches Engagement bereits im Jugendalter befördert werden kann. Seine roten Socken sind mittlerweile fast zu seinem Markenzeichen geworden, denn mit Zeichen setzen kennt er sich aus! Besonders mit denen gegen rechts. So wird er auch nicht müde völkischen Spaziergängern in seiner Region entgegenzutreten. Was zählt ist immer das Miteinander und das Verständnis für die eigene und andere Kulturen. Dafür arbeitet  Alexander Sorge ehrenamtlich in gemeinnützigen Vereinen und unterstützt den Erhalt und die Bewirtschaftung von kulturellen- und sozialen Einrichtungen. Alexander Sorge weiß, dass die Wirtschaftshörigkeit und das Diktat der Märkte keine adäquate Lösung für eine lebenswerte Zukunft anbieten können. Nur wenn sich gesellschaftliche Werte und Normen grundlegend ändern, sieht er eine Chance für die Menschen. Und für das Menschseindürfen in all seine Facetten setzt er sich ein.  Weiterlesen

Ein Angriff in der Nacht zum Sonntag auf den DJ bei einer Party in Bad Lauchstädt, bei dem nicht nur der DJ sondern offenbar auch weitere Personen verletzt wurden, richtete sich offenbar gegen einen Kommunalpolitiker, der sich mit viel Courage gegen Rechts engagiert. Möglicherweise ist dank des Eingreifens der Anwesenden Gäste Schlimmeres verhindert worden. Weiterlesen

Auf dem Kreisparteitag der Linken im Saalekreis wurde der alte Vorstand entlastet und ein neuerKreisvorstand gewählt. Neben erfahrenen Mitgliedern wird der Vorstand nun auch durch viele jungeMitglieder repräsentiert. Der bisherige Sprecherrat, bestehend aus vier Vorstandsmitgliedern,wurde ersetzt durch einen Kreisvorstandsvorsitzenden und zwei Stellvertreter.Alexander Sorge aus Bad Lauchstädt ist der neue Kreisvorsitzende, ihm zur Seite stehen DanielaMüller und Angelika Hunger als Stellvertreterinnen.Sorge bedankte sich für das in ihn gesetzte Vertrauen und sagte, er werde die vielfältigen alten undneuen Aufgaben beherzt und gewissenhaft angehen.„Besonders freue ich mich auf die gute Mischung aus Erfahrung auf der einen Seite und denfrischen Ideen und der Motivation der jungen Mitglieder im Vorstand auf der anderen Seite.Die Zusammenarbeit mit den Jugendorganisationen, eine stärkere Vernetzung der Ortsverbändeuntereinander, die Gewinnung junger engagierter Mitglieder und die bevorstehende Landtagswahlsind wichtige und drängende Aufgaben die wir zielstrebig angehen werden.Auch die intensive Zusammenarbeit mit den benachbarten Kreisverbänden, auf der Landesebeneder regelmäßige Austausch und das sich gegenseitige Befruchten werden Teile der kontinuierlichenArbeit sein.Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit und der Kommunikation nach innen und außen gibt es vieleneue Impulse, die aufgegriffen und umgesetzt werden wollen.“Alexander SorgeKreisvorsitzenderDIE LINKE. Kreisverband SaalekreisKontakt:DIE LINKE. SaalekreisKreisvorstandBurgstr. 906217 MerseburgTelefon: 03461-213180vorstand@dielinke-saalekreis.de Weiterlesen

Auf der Tagesordnung stehen die Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009 und die Nominierung der Kreisvertreter/innen Weiterlesen

Im Rahmen der Kreistour des Landesvorstandes Sachsen-Anhalt findet am 3. November im "Alten Rathaus" in Merseburg um 18.00 Uhr eine Beratung statt. Themen sind Vorbereitung Kommunalwahlen, Aktonen zur Rentenkampagne im Saalekreis und auch Dinge wo den BO'en der "Schuh" drückt. Weiterlesen

Schlossgartensalon Merseburg Sonntag - 9. November 2008 - 13.00 bis 17.00 Uhr Weiterlesen