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8. September 2017 Wulf Gallert DIE LINKE. im Landtag /Presse/Wulf Gallert

Gutachten zu Schierke bestätigt naturschutzrechtliche Bedenken

Zum neuerlichen Gutachten zum Ski-Gebiet Schierke erklärt der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert: Mehr...

 
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15. Dezember 2015 Birke Bull, Wulf Gallert Birke Bull, Landesvorsitzende/DIE LINKE. im Landtag /Wulf Gallert

Solidarität mit Sören Herbst und Robert Fietzke

Bei der gestrigen MAGIDA-Demonstration in Magdeburg gab es nach Zeugenberichten aus dem Bündnis gegen Rechts Sprechchöre mit Mordaufrufen gegen Sören Herbst und Robert Fietzke. Diese neuerliche Eskalation beweist, dass es bei der MAGIDA-Demonstration keinesfalls um besorgte Bürger geht, sondern um eine Bewegung, deren Kern durch gewaltbereite Neonazis bestimmt wird. Darüber hinaus liegt mit diesen Mordaufrufen ein eindeutiger Straftatbestand vor. Wir erwarten von Polizei und Staatsanwaltschaft, dass sie dazu Ermittlungen aufnehmen und versammlungsrechtliche Konsequenzen ziehen. Mehr...

 
8. Dezember 2015 DIE LINKE. im Landtag /Matthias Höhn/Presse/Wulf Gallert

Vorschlag für ein Sofortprogramm "Lehrkräfte an die Schulen in Sachsen-Anhalt"

DIE LINKE wird in Regierungsverantwortung ein Sofortprogramm auf den Weg bringen, auf dessen Grundlage die dringendsten Einstellungen in den Schuldienst umgehend vorgenommen werden können. Es zielt auf die erforderlichen Maßnahmen, um das politisch angestrebte Ziel eines Unterrichtsangebots auf dem Niveau des Schuljahres 2013 / 2014 soweit und so schnell wie möglich zu erreichen. Darüber hinaus werden alle Anstrengungen unternommen, um die zusätzlichen Aufgaben im Zusammenhang mit der Integration und Beschulung von Flüchtlingskindern und weiteren Migrantinnen und Migranten ohne Einschränkungen zu sichern. Mehr...

 
4. Dezember 2015 Birke Bull, Wulf Gallert Birke Bull, Landesvorsitzende/DIE LINKE. im Landtag /Presse/Wulf Gallert

Krieg ist nicht die Lösung

Zur heutigen Abstimmung im Bundestag zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien erklären die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: Gestern waren Tausende auf der Straße – gegen die Kriegsbeteiligung in Syrien, gegen die Logik der Gewalt, für eine friedliche Krisenlösungsstrategie. Der Krieg in Syrien muss beendet werden, aber nicht mit der Ausweitung des Bombenkrieges oder durch Bodentruppen, was Tausende unschuldige Opfer mehr kosten wird. Dennoch stimmte heute der Bundestag mehrheitlich für den Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten in Syrien. Mehr...