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DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Swen Knöchel

14. November 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Kein Grund zum Jubeln - Rückgang der kommunalen Verschuldung mit Anstieg der Kassenkredite erkauft

Zur heutigen Mitteilung des Finanzministeriums, dass die Verschuldung in den Kommunen Sachsen-Anhalts in den vergangenen acht Jahren so stark gesunken ist, wie nirgendwo sonst in ganz Deutschland, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel:  Mehr...

 
Die Roten in Farbe
Presseerklärungen
14. November 2018 Kristin Heiß, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kristin Heiß/Presse/Swen Knöchel

Gegenseitige Erpressungen unter Koalitionären lassen Haushaltsberatungen erneut platzen

Zur erneuten ungeplanten Verschiebung einer Haushaltsberatung für das Jahr 2019 erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: Mehr...

 
6. November 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Pensionsfonds nicht schön reden

Zur heutigen Information des Finanzministers André Schröder über die Entwicklung des Sondervermögens Pensionsfonds erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
5. November 2018 Kerstin Eisenreich, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kerstin Eisenreich/Presse/Swen Knöchel

Straßenausbaubeiträge abschaffen - Fraktion DIE LINKE mit eigenem Gesetzentwurf

In der November-Sitzung des Landtages legt die Fraktion DIE LINKE einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes Sachsen-Anhalts vor, mit dem Ziel, die Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt abzuschaffen. Dazu erklären die Sprecherin für Kommunalabgaben, Kerstin Eisenreich, und der... Mehr...

 
Weitere Meldungen
28. August 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Haushaltsentwurf: Landesregierung erfüllt ihre Pflicht - Mehr nicht

Mit großem Bahnhof hat die Landesregierung heute verkündet, dass sie einen Haushalt hat, der auch ausgeglichen ist. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
4. Juli 2018 Christina Buchheim, Swen Knöchel Christina Buchheim/DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Verluste aus Spekulationsgeschäften nicht den Bürgerinnen und Bürgern zu Last legen

Die Prüfungen des Landesrechnungshof ergaben, dass in mehreren Fällen verbotene spekulative Deviratgeschäfte mit Beiträgen und Gebühren in Abwasserzweckverbänden getätigt wurden. Es besteht der Verdacht, dass für diese Verluste wiederum Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten wurden. Hierzu erklären die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
26. Juni 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Finanzausgleichsgesetz ist nicht krisenfest und bedarf einer grundlegenden Revision

Zu den heutigen Ausführungen des Finanzministers André Schröder, dass sein Ministerium das kommunale Finanzausgleichgesetz über mehrere Monate geprüft und der Höhe nach für gut befunden habe, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...