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Zur Zeit wird gefiltert nach: Stefan Gebhardt

9. November 2017 Eva von Angern, Stefan Gebhardt DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Presse/Stefan Gebhardt

Finanzminister André Schröder muss sich entschuldigen - Frage nach Handlungsfähigkeit der Regierung stellt sich zunehmend stärker

Zur öffentlichen Debatte um die Dienstreise von Finanzminister André Schröder und seiner Büroleiterin nach New York erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: Mehr...

 
Die Roten in Farbe
Presseerklärungen
20. Oktober 2017 Eva von Anger, Stefan Gebhardt DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Presse/Stefan Gebhardt

Erklärung zum Verzicht von Swen Knöchel auf das Amt des Fraktionsvorsitzenden

Zum heute angekündigten Rückzug unseres Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel erklären sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt:  Mehr...

 
17. Oktober 2017 Stefan Gebhardt DIE LINKE. im Landtag /Presse/Stefan Gebhardt

Wer sich am öffentlich-rechtlichen Rundfunk vergreift, vergreift sich an der Demokratie

Zum heutigen MZ-Interview von Staatsminister Robra, in dem er die Abschaffung der ARD gefordert hat, erklärt der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt:  Mehr...

 
Weitere Meldungen
1. September 2017 Stefan Gebhardt Presse/Stefan Gebhardt

Wenn Halle kulturell den Bach runter geht, leidet ganz Sachsen-Anhalt

Zur heutigen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung über das Millionenloch an den Bühnen in Halle erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: »Dass die Situation der Theater-, Oper- und Orchester GmbH Halle (TOOH) dramatisch ist, ist nicht neu. Nicht umsonst hat die Fraktion DIE LINKE dies mehrfach im Landtag thematisiert. Richtig ist auch, dass vor Ort in Halle ein entsprechender Beitrag geleistet werden muss, um die Bühnen wieder in sicheres Fahrwasser zu bringen. Transparenz muss auf diesem Weg unerlässlich sein. Mehr...

 
1. August 2017 Stefan Gebhardt Presse/Stefan Gebhardt

Schließung und Privatisierung von Schwimmbädern stoppen, Mangel an Sportlehrkräften überwinden

Stefan Gebhardt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Landtag, hat sich nach Bekanntwerden einer Studie der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zur Schwimmfähigkeit der Bevölkerung mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt, die die Situation in Sachsen-Anhalt hinsichtlich der Schwimmkompetenzen, der zur Verfügung stehenden Schwimmbäder und zum Schwimmunterricht genauer ausleuchten sollte. Zur Antwort der Landesregierung (siehe Anhang) erklären Monika Hohmann, kinder-, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Stefan Gebhardt: Mehr...

 
14. Dezember 2015 Stefan Gebhardt DIE LINKE. im Landtag /Presse/Stefan Gebhardt

Unzulässiger politischer Werbung durch die Landesregierung einen Riegel vorschieben

Zur Entscheidung der Landesmedienanstalt bezüglich der Ausstrahlung zweier Sendungen bei radio SAW in Zusammenhang mit der Landesregierung erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: "Die Entscheidung der Landesmedienanstalt, „dass die Sendungen »SAW Spezial Thema Opferschutz« vom 29. Juni 2015 und »SAW Spezial Thema STARK III« vom 07. September 2015, ausgestrahlt im Programm radio SAW der Rundfunkveranstalterin VMG Verlags und Medien GmbH & Co. KG, gegen das Verbot der Themenplatzierung – das die unabhängige Berichterstattung sichert – sowie gegen Transparenzvorgaben beim Sponsoring verstoßen hat. Die Sendungen wurden beanstandet und gegen die VMG GmbH wurde ein Bußgeld in Höhe von insgesamt 22.000 Euro festgesetzt." (s. auch hier (extern)), ist ausdrücklich zu begrüßen und schafft notwendige Klarheit. Fakt ist: Die Landesregierung hat mit öffentlichen Geldern in unzulässiger und damit illegaler Art und Weise politische Werbung betrieben. Es ist nicht sinnvoll, zum jetzigen Zeitpunkt Rücktritte politisch Verantwortlicher zu fordern, durch die beanstandeten Vorgänge hat sich die Landesregierung hinreichend selbst diskreditiert.Außerordentlich sinnvoll aber wird es sein, das Agieren der Landesregierung in den kommenden Wochen mit großer Aufmerksamkeit zu beobachten - derartige Vorgänge dürfen sich nicht wiederholen, unzulässiger politischer Werbung durch die Landesregierung muss ein Riegel vorgeschoben werden." Mehr...