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Abschiebestopp nach Afghanistan aus Sachsen-Anhalt.
Foto: Flickr/ Michel Arriens/ CC-BY-NC-2.0
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Zur Zeit wird gefiltert nach: 

21. März 2017 Swen Knöchel Presse

Persönliche Erklärung von Swen Knöchel zu erhobenen Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Kinderland e.V.

Zur Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung am 21. März 2017 im Zusammenhang mit dem Kinderland e.V. und die dort gegen ihn erhobenen Vorwürfe erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: Von der Anzeige habe ich erst durch Nachfrage der Mitteldeutschen Zeitung Kenntnis erlangt. Den Vorwurf der Untreue weise ich entschieden zurück. Ich nehme für mich in Anspruch, die ausschließlich ehrenamtliche Arbeit im Verein und im Vereinsvorstand nach bestem Wissen und Gewissen ausgeübt zu haben. Mehr...

 
Die Roten in Farbe
Meldungen
18. März 2017 Kristin Heiß DIE LINKE. im Landtag /Presse

Verbleibende Unklarheiten beim Kompetenzzentrum soziale Innovation beseitigen

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 15. März auf Antrag der LINKEN zum wiederholten Male über das Kompetenzzentrum soziale Innovation debattiert. Dazu erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion: Das Sozialministerium hatte sich bereits im Rahmen der Haushaltsverhandlungen den Fragen der Abgeordneten stellen müssen. Fast zwei Stunden lang beschäftige sich der Ausschuss mit diesem Thema. Es konnten einige Fragen, wie zur Entstehung des Projektes und zum konkreten Umsetzungszeitraum geklärt werden. Fragen zu den Inhalten und der Notwendigkeit blieben weiterhin offen. Mehr...

 
17. März 2017 Birke Bull-Bischoff Presse

Starke Frauen, schwache Wirtschaft?

Zum Equal Pay Day am 18. März 2017, dem Internationalen Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern, erklärt die Landesvorsitzende Birke Bull-Bischoff: In Deutschland bekommen Männer rund 20 Prozent mehr Lohn und Gehalt als Frauen. Auf diese Ungerechtigkeit will der Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern aufmerksam machen. Mehr...

 
16. März 2017 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Presse

Bittere Bilanz der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt

Heute hat die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt Ihre Jahresbilanz 2016 vorgestellt. Dazu erklärt Henriette Quade, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Die Bilanz ist bitter und mehr als alarmierend. Mit einem Blick auf die Ereignisse der letzten Jahre kommt sie aber nicht überraschend. Nachdem sich bereits 2015 die Zahl der rechts motivierten Angriffe verdoppelt hat, müssen wir nun erneut eine Steigerung auf hohem Niveau feststellen. Dass insbesondere die Zahl rassistisch motivierter Gewalttaten und der Angriffe auf Geflüchtete erneut stark gestiegen sind, zeigt, dass der enthemmten politischen Stimmungsmache gegen Geflüchtete, die seit der Landtagswahl auch im Landtag von Sachsen-Anhalt stattfindet, enthemmte Gewalt folgt.  Mehr...

 
Presseerklärungen
16. März 2017 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse

Dilettantismus? Arbeitsverweigerung? Beides!

Zur Meldung über den kompletten Unterrichtsausfall an der Grundschule »August Hermann Francke« in Wernigerode erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Der massive Unterrichtsausfall an immer mehr Schulen ist angesichts der katastrophalen Lehrkräfteversorgung und der völligen Überlastung der Kollegien so vorhersehbar,... Mehr...

 
15. März 2017 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse

Entschuldigung angebracht: Es gibt keinen »Fall Lippmann«

Die Volksstimme spekulierte heute unter Berufung auf das Bildungsministerium und die CDU-Landtagsabgeordnete Eva Feußner, dass es eine unzulässige Vermischung zwischen den früheren Tätigkeiten unseres Landtagsabgordneten Thomas Lippmann als Personalrat im Kultusministerium und als von der GEW angestellter Landesvorsitzender gegeben habe. Dazu... Mehr...