Das krasse style-Element
 
Foto: Flickr/ Michel Arriens/ CC-BY-NC-2.0
Neu hier? Umfrage für "frische" Mitglieder
Banner Jugendverband

Landesgeschäftsstelle

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Ebendorfer Str. 3
39108 Magdeburg

Tel. 0391 732 48 40
Fax 0391 732 48 48
E-Mail 

 
 
Banner "Nazis raus aus dem Internet"

Zur Zeit wird gefiltert nach: DIE LINKE. im Landtag

18. Februar 2017 DIE LINKE. im Landtag /Presse

Kommunalabgabengesetz bleibt politisches und moralisches Problem

Die Fraktion DIE LINKE lud am 17. Februar in Kooperation mit dem Bildungsverein kommunalpolitisches Forum Sachsen-Anhalt e.V. zu einem Fachgespräch in Auswertung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zur Frage der nachträglich erhobenen Abwasseraltanschließerbeiträge ein. Mehr als dreißig Vertreterinnen und Vertreter von Bürgerinitiativen und Fachgremien sowie Kommunalpolitikerinnen und -politiker waren der Einladung gefolgt. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende, Swen Knöchel, und die Sprecherin für Kommunalabgaben, Kerstin Eisenreich: Trotz der Niederlage im von der Landtagsfraktion DIE LINKE initiierten Normenkontrollverfahren stehen wir weiterhin an der Seite der Bürgerinnen und Bürger, die den Weg von Einzel- und Musterklagen bis zum Bundesverfassungsgericht gehen wollen.  Mehr...

 
Die Roten in Farbe
Meldungen
17. Februar 2017 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse

Koalition versagt in der Bildungspolitik – Garantie für gleiche Bildungschancen wird aufgekündigt

Zu den Ergebnissen der Haushaltsverhandlungen für den Bereich des Bildungsministeriums (Einzelplan 07) erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Nach der Pleite, die Bildungsminister Tullner und die SPD bei den Verhandlungen zur zentralen Frage des künftigen Personalbestandes an den Schulen erleben mussten, drohen den Schulen jetzt erneut die schon länger diskutierten Kürzungen in den Stundenzuweisungen. Die Koalition erweist sich damit einmal mehr als unfähig, die Herausforderungen des fortschreitenden Lehrkräftemangels anzunehmen und eine angemessene Unterrichtsversorgung zu sichern. Mehr...

 
16. Februar 2017 Birke Bull Bischoff, Kerstin Eisenreich Aktuell/DIE LINKE. im Landtag

BI gegen Giftschlamm im Wirtschaftsausschuss

Die Bürgerinitiative gegen den Giftschlamm in Brüchau besucht den öffentlichen Tagesordnungspunkt des Wirtschaftsausschusses im Landtag von Sachsen Anhalt. »Ein Novum! So geht Transparenz«, sagt unsere Landesvorsitzende, Birke Bull-Bischoff. Mehr...

 
16. Februar 2017 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse

Länderfinanzausgleich – Mehr Engagement der Landesregierung nötig

In dieser Woche debattiert der Bundestag erstmals über den neuen Länderfinanzausgleich. Eine aktuelle Studie zeigt, dass der Osten und insbesondere Sachsen-Anhalt schlechter abschneidet als die übrigen Länder. In der Nacht der Einigung im Oktober 2016 war Ministerpräsident Haseloff noch der Erste, der die Erfolgsmeldung in die Welt twitterte. Dazu erklärt der Vorsitzende und Finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Swen Knöchel: Die Einigung im Oktober war ein Durchbruch nach jahrelangem Tauziehen um den neuen Finanzausgleich. Bei genauem Blick auf die Zahlen kommt Katerstimmung auf: Der Osten wird weiter abgehängt. Gleichwertige Lebensverhältnisse werden nicht geschaffen. Obendrein bringt Ministerpräsident Haseloff wieder einmal die rote Laterne mit nach Hause. Mehr...

 
Presseerklärungen/ In der Presse
15. Februar 2017 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse

Investieren statt ausverkaufen – Pensionsfonds auf den Prüfstand

Zur Finanzierung der Pensionsansprüche der ab dem Jahr 2007 eingestellten Landesbediensteten führt das Land Sachsen-Anhalt jährlich 90 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt an den Pensionsfonds ab. Diese Beträge werden dann am Kapitalmarkt angelegt, mit einer zurückgehenden Rendite von zuletzt 1,98 Prozent. Um diese Zuführungen zu finanzieren,... Mehr...

 
14. Februar 2017 Andreas Höppner, Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Presse

Koalitionskrieg zwischen der CDU-Fraktion und der Umweltministerin hilft nicht weiter

Zu heutigen Medienberichten, dass sich die Koalition nicht auf Stellen für die Landwirtschaft und den Umwelt- und Naturschutzbereich einigen kann, erklären der forst- und landwirtschaftliche Sprecher, Andreas Höppner, und der umweltpolitische Sprecher, Hendrik Lange: Die zugespitzten Auseinandersetzungen zwischen der CDU-Fraktion und der... Mehr...