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DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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Zur Zeit wird gefiltert nach: DIE LINKE. im Landtag

17. April 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Das Problem heißt Numerus Clausus!

Zur Forderung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen einheimische Bewerber*innen zu bevorzugen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: Mehr...

 
Die Roten in Farbe
Presseerklärungen
17. April 2018 Wulf Gallert DIE LINKE. im Landtag /Presse/Wulf Gallert

Urteil des Eurpäischen Gerichtshofes schafft Klarheit für Kirchen und Arbeitnehmer*innen

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Arbeitsrecht kirchlicher Arbeitgeber in Deutschland erklärt der religions- und europapolitische Sprecher Wulf Gallert: Mehr...

 
16. April 2018 Katja Bahlmann DIE LINKE. im Landtag /Katja Bahlmann/Presse

Feuerwehrkampagne bleibt neue Inhalte bislang schuldig

Zum heutigen Artikel „Streit um Feuerwehrkampagne ist vorerst beigelegt“ in der Magdeburger Volksstimme erklärt die Sprecherin für Rettungsdienst, Feuerwehr, Brand- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann:  Mehr...

 
14. April 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Die Fraktion DIE LINKE verurteilt den Militärschlag gegen Syrien

Zum Militärschlag der USA, Frankreich und Großbritann gegen Syrien erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Mehr...

 
13. April 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Minister Tullner bleibt Meister im Verdrängen und Verharmlosen

Zum Interview des Bildungsministers in der Städtischen Zeitung aus Halle erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: Mehr...

 
13. April 2018 DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Sonderermittler im Fall Oury Jalloh - nur ein erster Schritt

Entgegen bisheriger Äußerungen scheinen die Koalitionsfraktionen sich auf Experten, die sie als Sonderermittler im Fall Oury Jalloh einsetzen wollen geeinigt zu haben. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
Weitere Meldungen
11. April 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Die Finanzierung der JVA Halle steht auf tönernen Füßen

In der gestrigen Kabinettspressekonferenz verkündete die Landesregierung ihren Vorschlag zur Realisierung des Großprojektes JVA Halle. In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erwies sich die Finanzierung des Realisierungsvorschlags als fraglich. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
10. April 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Verfassungswidrigkeit der Grundsteuererhebung: Gesetzgebungsverfahren nun so ausgestalten, dass Rechtssicherheit für Kommunen besteht

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, mit dem die Verfassungswidrigkeit der der Grundsteuererhebung zu Grunde liegenden Einheitswerte festgestellt wurde, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
10. April 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Wahl von Nils Leopold zum Landesdatenschutzbeauftragten

Laut Medienberichten hat Nils Leopold die Bereitschaft erkennen lassen, erneut als Kandidat für die Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz anzutreten, wenn ihm durch die Fraktionen die notwendige Unterstützung signalisiert wird. Deshalb hat sich die Fraktion DIE LINKE in ihrer heutigen Fraktionssitzung durch eine Probeabstimmung noch einmal positioniert und sich einstimmig dafür ausgesprochen, Nils Leopold im Fall seiner erneuten Kandidatur weiterhin zu unterstützen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Mehr...