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Abschiebestopp nach Afghanistan aus Sachsen-Anhalt.
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DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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Zur Zeit wird gefiltert nach: DIE LINKE. im Landtag

18. März 2017 Kristin Heiß DIE LINKE. im Landtag /Presse

Verbleibende Unklarheiten beim Kompetenzzentrum soziale Innovation beseitigen

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 15. März auf Antrag der LINKEN zum wiederholten Male über das Kompetenzzentrum soziale Innovation debattiert. Dazu erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion: Das Sozialministerium hatte sich bereits im Rahmen der Haushaltsverhandlungen den Fragen der Abgeordneten stellen müssen. Fast zwei Stunden lang beschäftige sich der Ausschuss mit diesem Thema. Es konnten einige Fragen, wie zur Entstehung des Projektes und zum konkreten Umsetzungszeitraum geklärt werden. Fragen zu den Inhalten und der Notwendigkeit blieben weiterhin offen. Mehr...

 
Die Roten in Farbe
Meldungen
16. März 2017 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Presse

Bittere Bilanz der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt

Heute hat die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt Ihre Jahresbilanz 2016 vorgestellt. Dazu erklärt Henriette Quade, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Die Bilanz ist bitter und mehr als alarmierend. Mit einem Blick auf die Ereignisse der letzten Jahre kommt sie aber nicht überraschend. Nachdem sich bereits 2015 die Zahl der rechts motivierten Angriffe verdoppelt hat, müssen wir nun erneut eine Steigerung auf hohem Niveau feststellen. Dass insbesondere die Zahl rassistisch motivierter Gewalttaten und der Angriffe auf Geflüchtete erneut stark gestiegen sind, zeigt, dass der enthemmten politischen Stimmungsmache gegen Geflüchtete, die seit der Landtagswahl auch im Landtag von Sachsen-Anhalt stattfindet, enthemmte Gewalt folgt.  Mehr...

 
16. März 2017 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse

Dilettantismus? Arbeitsverweigerung? Beides!

Zur Meldung über den kompletten Unterrichtsausfall an der Grundschule »August Hermann Francke« in Wernigerode erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Der massive Unterrichtsausfall an immer mehr Schulen ist angesichts der katastrophalen Lehrkräfteversorgung und der völligen Überlastung der Kollegien so vorhersehbar, wie der morgendliche Sonnenaufgang. Sieht man von Durchhalteparolen und Worthülsen ab, schaut das Bildungsministerium dem schrittweisen Zusammenbruch der Unterrichtsversorgung tatenlos zu. Im Westen der Republik sei es auch nicht besser, worüber also klagen? Die Pädagogen vor Ort müssen mit dem Ausfall, den Erwartungen der Schüler und dem Frust der Eltern selber klar kommen.  Mehr...

 
15. März 2017 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse

Entschuldigung angebracht: Es gibt keinen »Fall Lippmann«

Die Volksstimme spekulierte heute unter Berufung auf das Bildungsministerium und die CDU-Landtagsabgeordnete Eva Feußner, dass es eine unzulässige Vermischung zwischen den früheren Tätigkeiten unseres Landtagsabgordneten Thomas Lippmann als Personalrat im Kultusministerium und als von der GEW angestellter Landesvorsitzender gegeben habe. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Swen Knöchel: Der Bericht entbehrt jeglicher Substanz, es gibt keinen ›Fall Lippmann‹ im Bildungsministerium. Aus der im Anhang befindlichen persönlichen Erklärung von Thomas Lippmann geht hervor, dass die Tätigkeiten getrennt ausgeübt und vergütet wurden. Mehr...

 
Presseerklärungen
14. März 2017 Henriette Quade, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse

Einsetzungsantrag für parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschlossen

Die Fraktion DIE LINKE hat heute beschlossen, einen Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Stendaler Briefwahlaffäre einzubringen, der zur nächsten Sitzung des Landtages im April beschlossen werden könnte. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende, Swen Knöchel, und die innenpolitische Sprecherin, Henriette... Mehr...

 
13. März 2017 Aktuell/Bundestag/DIE LINKE. im Landtag

Besuch Sekundarschule Heinrich Heine in Halle

Heute hat die Hallenser Bundestagsabgeordnete und sachsen-anhalter Spitzenkandidatin, Petra Sitte, zusammen mit Ute Haupt, Henriette Quade und Swen Knöchel der Heine-Schule einen Besuch abgestattet. Schwerpunkt waren die DAZ-Klassen (Deutsch als Fremdsprache). Neben den Erfahrungen der Schulleitung, konnten die Abgeordneten wieder die Schulbank... Mehr...