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Zur Zeit wird gefiltert nach: DIE LINKE. im Landtag

25. April 2017 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse

Ernüchternde Bilanz – Trübe Perspektiven

Vor einem Jahr hat die von der Kenia-Koalition getragene Regierung unter Reiner Haseloff ihre Arbeit aufgenommen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Swen Knöchel: Seit einem Jahr haben wir eine Koalition, in der drei Partner, die unterschiedlicher nicht sein können und in inniger Abneigung verbunden sind, einander hindern, das Bessere zu tun. Die Einsicht, dass die Politik der vormaligen Regierung – ebenfalls geführt von Reiner Haseloff - das Land in eine Sackgasse geführt hat, führte zwar zu marginalen Kurskorrekturen bei den Kommunalfinanzen sowie in der Kultur- und Personalpolitik. Über den Reparaturmodus kam man aber nicht hinaus. Dort, wo politische Weichenstellungen vorzunehmen waren, fehlte es der Koalition an Mut oder einfach am politischen Willen. Der beschlossene Haushalt, vor Wochen von den Koalitionären noch als Durchbruch gefeiert, wurde vom Finanzminister per Haushaltsführungserlass zur Makulatur erklärt.  Mehr...

 
Die Roten in Farbe
Meldungen
25. April 2017 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag

Überlastete Lehrkräfte werfen das Handtuch

In den Schulen des Landes ist seit dem Beginn des Schuljahres ein rasanter Anstieg bei den Langzeiterkrankungen von Lehrkräften (Krankheit länger als 6 Wochen) und bei den Kündigungen von Arbeitsverhältnissen zu verzeichnen. Gegenüber dem Schuljahr 2015/16 betrug die Steigerung bei den Langzeiterkrankungen allein im ersten Schulhalbjahr 2016/17 fast 50 Prozent. Die vorzeitige Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Kündigungen wird sich im laufenden Schuljahr gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppeln. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die LINKE hervor. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Die durch den fortschreitenden Personalmangel hervorgerufene permanente Überlastung der Lehrkräfte und die wachsende Berufsunzufriedenheit der Lehrkräfte mit den Rahmenbedingungen in den Schulen machen krank und lassen immer mehr Lehrkräfte nach Jahrzehnten erfolgreicher und erfüllter Berufstätigkeit scheitern.  Mehr...

 
21. April 2017 Stefan Gebhardt DIE LINKE. im Landtag /Presse/Stadtverband Halle

Kultur in Halle nicht im Regen stehen lassen

Zur heutigen Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung, dass der Theater-, Oper- und Orchester GmbH (TOOH) Halle ab November die Zahlungsunfähigkeit droht, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Gebhardt: Zweifelsohne wäre die Zahlungsunfähigkeit der TOOH eine kulturpolitisch dramatische Situation. Der Stadt Halle ist jedoch kein Vorwurf zu machen, die Ursache für die finanzielle Lücke der TOOH liegt beim Land. Seinerzeit hat das Land die Kürzungen an den Bühnen Halle ohne Rücksicht auf Verluste durchgezogen und alle Warnungen ignoriert, dass der avisierte Personalabbau – unter anderem beim Orchester – so wie geplant gar nicht möglich ist. Mehr...

 
20. April 2017 Birke Bull-Bischoff DIE LINKE. im Landtag /Presse

Größere Aufmerksamkeit für Schulsozialarbeit

Angesichts nach wie vor hoher Zahlen von Schulabbrechern und der jüngsten OECD-Erhebungen zum Wohlbefinden in der Schule erklärt die Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Birke Bull-Bischoff: Die nach wie vor hohe Zahl von Schulabgängerinnen und Schulabgängern in Sachsen-Anhalt, die nicht den Hauptschulabschluss oder einen höheren Schulabschluss erreichen, stellt weiterhin eine Herausforderung an die Bildungs- und Sozialpolitik im Lande dar. Sie macht deutlich: in den Schulen und in der Gesellschaft insgesamt muss mehr getan werden, damit Lernen allen Kindern und Jugendlichen gelingt. Armut, soziale Problemlagen und persönliche Konflikte beeinträchtigen Bildungskarrieren und Bildungserfolg. Mehr...

 
Presseerklärungen
20. April 2017 DIE LINKE. im Landtag /Presse

CDU-Abgeordnete entgleist – Erklärung ihrer Fraktion erwartet

Zu den Äußerungen der CDU-Abgeordneten Eva Feußner, der Abgeordnete der Grünen, Sebastian Striegel provoziere gegen ihn gerichtete Angriffe im Rahmen seiner Mandatsausübung selbst, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Stefan Gebhardt: Die Fraktion DIE LINKE weist diese Äußerungen entschieden zurück. Es ist nicht hinnehmbar,... Mehr...

 
18. April 2017 Aktuell/DIE LINKE. im Landtag

Aktionstag Pflegenotstand und öffentliche Fraktionssitzung

DIE LINKE hat immer ein offenes Ohr für Menschen – für Sorgen und Nöte, aber auch einfach mal für Geschichten oder Kritik. Wir wollen wissen, wo der Schuh drückt, was wir im Landtag konkret für sie tun können. Darum ging es uns heute bei unserer öffentlichen Fraktionssitzung in Magdeburg: Mit kreativen Aktionen am Infostand. Mit wertvollen... Mehr...