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31. August 2018 Christina Buchheim Christina Buchheim/DIE LINKE. im Landtag /Presse

Kommunalpolitisches Grundsatzpapier: Wichtige Chancen vertan

Zum gestern von Innenminister Holger Stahlknecht veröffentlichten kommunalpolitischen Grundsatzpapier erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim:  Mehr...

 
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Weitere Meldungen
4. Juli 2018 Christina Buchheim, Swen Knöchel Christina Buchheim/DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Verluste aus Spekulationsgeschäften nicht den Bürgerinnen und Bürgern zu Last legen

Die Prüfungen des Landesrechnungshof ergaben, dass in mehreren Fällen verbotene spekulative Deviratgeschäfte mit Beiträgen und Gebühren in Abwasserzweckverbänden getätigt wurden. Es besteht der Verdacht, dass für diese Verluste wiederum Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten wurden. Hierzu erklären die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
19. Juni 2018 Christina Buchheim Christina Buchheim/DIE LINKE. im Landtag /Presse

Landesrechnungshof muss unabhängig bleiben

Zur morgigen zweiten Lesung der Novelle des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG) erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim: Mehr...

 
4. Mai 2018 Christina Buchheim Christina Buchheim/DIE LINKE. im Landtag /Presse

Mehr Bürgerbeteiligung ist wichtiger Impuls für kommunale Arbeit

Die Fraktion DIE LINKE setzt sich seit vielen Jahren für einen besseren Zugang zu direkter Demokratie ein. Mit ihrem vorgelegten Gesetzentwurf sollen die Elemente der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene ausgeweitet werden. In der gestrigen Sitzung im Ausschuss für Inneres und Sport wurden verschiedene Institutionen und Verbände sowie die kommunalen Spitzenverbände zu den vorgelegten Änderungen der Kommunalverfassung angehört. Zu der Anhörung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Christina Buchheim: Mehr...