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Flüchtling? Nachbar? Kollege?

Wie sollte eigentlich eine linke Migrationspolitik, wie eine sozialistische Integrationspolitik aussehen? Wie offen sollen unsere Grenzen sein, und soll wirklich jeder zu uns kommen dürfen? Brauchen wir ein linkes Einwanderungsgesetz?

Als 2015 eine große Anzahl syrischer Flüchtlinge auch in der Bundesrepublik ankamen, zeigte sich wieder einmal: Die Welt ist aus den Fugen. Krieg und Vertreibung, Flucht vor Hunger und Elend, sind in vielen Teilen der Welt Normalität. Als LINKE haben wir hierzu eine klare Haltung: Menschen in Not brauchen Hilfe. Und wir alle eine gerechte Weltordnung. Gleichzeitig stellt auch uns die Gesellschaft Fragen, wie wir als LINKE mit weltweiter Migration, und insbesondere, wie wir mit Einwanderung in die Bundesrepublik politisch umgehen wollen. Die 2. Tagung des 6. Landesparteitages in Halle/S. hat deshalb im Mai über einen Antrag des Jugendverbandes Linksjugend [solid] debattiert, der dieses Thema aufgreift: "Es braucht linke Einwanderungspolitik" (http://www.dielinke-sachsen-anhalt.de/partei/parteitage/6-parteitag-2-tagung/dokumente/antraege/es-braucht-linke-einwanderungspolitik/).

In der Debatte wurde der Diskussionsbedarf deutlich. Der Parteitag hat daher beschlossen, diesen Antrag im Landesverband intensiv zu diskutieren. Auf seiner Sitzung vom 13.06.2017 hat der Landesvorstand beschlossen, diese Debatte zu organisieren und unter anderem alle Genossinnen und Genossen, aber auch linke thematisch Interessierte einzuladen, sich zu diesem Thema mit eigenen Beiträgen einzubringen. Konkret: Wie sollte eigentlich eine linke Migrationspolitik, wie eine sozialistische Integrationspolitik aussehen? Wie offen sollen unsere Grenzen sein, und soll wirklich jeder zu uns kommen dürfen? Brauchen wir ein linkes Einwanderungsgesetz? Nicht zuletzt: Wie organisieren wir gleiche Teilhabe für alle, gerade dann, wenn der Neoliberalismus die Konkurrenz zusätzlich verschärft? - Wir sind gespannt auf Eure Beiträge (per email oder Post), die wir in der Landesgeschäftsstelle sammeln und der Diskussion im Landesverband zugänglich machen werden!

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