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3. Juli 2017 Evelyn Edler

LINKE-Anfrage zur Energiearmut und Energiesperren in Wernigerode

Wernigerode. Die Versorgung mit Strom, Wasser und Gas bzw. Fernwärme ist ein existenzielles Grundbedürfnis und fester Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge. Gleichzeitig ist die Energiearmut für Millionen Menschen in Deutschland gesellschaftliche Realität. Für die Wernigeröder LINKE Grund genug, einen genaueren Blick auf die Situation in der Bunten Stadt zu werfen.

Dazu erklärt die Wernigeröder LINKE-Stadträtin Evelyn Edler: »Angesichts wachsender Einkommensarmut und Altersarmut steigt auch in Wernigerode die Zahl jener, die einen immer größeren Anteil ihres verfügbaren Haushaltseinkommens für die Kosten der Energieversorgung aufwenden müssen. Wir wollen nicht wegsehen sondern hinschauen und uns informieren, wie sich diese für viele Menschen bittere Realität in den zurückliegen Jahren in Wernigerode entwickelt hat.«

Aus diesem Grund hat die Linkspolitikerin dieser Tage eine schriftliche Anfrage an die Stadt gerichtet, die Eigentümerin der Stadtwerke ist. Darin fragt Edler nach, wie vielen Haushalten in Wernigerode in den zurückliegenden Jahren eine Sperrung der Gas-, Strom- und Trinkwasserversorgung aufgrund von Zahlungsrückständen angedroht und letztendlich auch durchgesetzt wurde. Auch möchte Edler von der Verwaltung wissen, wie sie die Situation der Betroffenen einschätzt, ob sie unter dem Gesichtspunkt der sozialen Verantwortung Handlungsbedarf sieht, es spezielle Beratungsangebote und Hilfestellungen insbesondere für Menschen mit geringeren Einkommen gibt und welche Maßnahmen die Stadtwerke ergreifen, um Zahlungsrückstände und Sperren zu vermeiden.

Sobald die Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage vorliegt und die Zahlen für Wernigerode veröffentlicht sind, wird die Linksfraktion weiter am Ball bleiben und über geeignete Schritte zur Bekämpfung von Energiearmut und der Vermeidung von Energiesperren entscheiden, erklärt Evelyn Edler abschließend.

Anfrage: »Energiearmut und Energiesperren in Wernigerode«

Die Versorgung mit Strom, Wasser und Gas bzw. Fernwärme ist ein existenzielles Grundbedürfnis und fester Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge. Gleichzeitig ist die Energiearmut für Millionen Menschen in Deutschland gesellschaftliche Realität. Angesichts wachsender Einkommens- und Altersarmut steigt auch in Wernigerode die Zahl jener, die einen immer größeren Anteil ihres verfügbaren Haushaltseinkommens für die Kosten der Energieversorgung aufwenden müssen.

Die Stadt Wernigerode ist alleiniger Gesellschafter der Stadtwerke Wernigerode. Ich frage daher den Oberbürgermeister:

 

1. Wie vielen Haushalten in der Stadt Wernigerode inkl. Ortsteilen wurden von 2010 bis 2016 von den Stadtwerken Wernigerode eine Energiesperre aufgrund von Zahlungsrückständen angedroht? (Aufgeführt nach Jahren)

 

  • a. Gas/Fernwärme
  • b. Strom
  • c. Trinkwasser

2. Bei wie vielen Haushalten wurde in Wernigerode inkl. Ortsteilen zwischen 2010 und 2016 die Energieversorgung wegen Zahlungsrückständen unterbrochen? (Aufgeführt nach Jahren)

 

  • a. Gas/Fernwärme
  • b. Strom
  • c. Trinkwasser

3. Wie lange dauerte in den Jahren 2010 bis 2016 die durchschnittliche Unterbrechung der Energieversorgung aufgrund von Zahlungsrückständen durch die Stadtwerke? (Aufgeführt nach Jahren)

  • a. Gas/Fernwärme
  • b. Strom
  • c. Trinkwasser

4. Welche Kosten entstehen den Betroffenen und den Stadtwerken durch die Sperren?

5. Welche Zusatzkosten entstehen den Kunden bei der Wiederinbetriebnahme der Strom- /Gas-/Fernwärme- /Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke?

6. Wie sieht die Situation der Betroffenen aus? Besteht hier aus Sicht der Kommune unter dem Gesichtspunkt des Verbraucherschutzes und insbesondere unter dem Gesichtspunkt der sozialen Verantwortung Handlungsbedarf?

7. Welche Maßnahmen ergreifen die Stadtwerke, um Zahlungsrückstände und Sperren zu vermeiden?

8. Gibt es spezielle Beratungsangebote und Hilfestellungen insbesondere für Menschen mit geringeren Einkommen?

9. Welche Erkenntnisse hat die Stadt Wernigerode über den Umgang der Sozialbehörden mit Haushalten, bei denen wiederholt Energieschulden aufgelaufen sind?