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10. September 2017 Evelyn Edler

LINKE-Anfrage zur Energiearmut offenbart: Stadtwerke verhängen jährlich über 200 Energiesperren

Harzkreis. Die Versorgung mit Strom, Wasser und Gas bzw. Fernwärme ist ein existenzielles Grundbedürfnis und fester Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge. Gleichzeitig ist die Energiearmut für Millionen Menschen in Deutschland gesellschaftliche Realität. Für die Wernigeröder LINKE-Stadträtin Evelyn Edler Grund genug, einen genaueren Blick auf die Situation vor Ort zu werfen.

»Angesichts wachsender Einkommensarmut und Altersarmut steigt auch im Harz die Zahl jener, die einen immer größeren Anteil ihres verfügbaren Haushaltseinkommens für die Kosten der Energieversorgung aufwenden müssen. Wir wollen nicht wegsehen sondern hinschauen und uns informieren, wie sich diese für viele Menschen bittere Realität in den zurückliegen Jahren im Versorgungsgebiet der kommunalen Stadtwerke entwickelt hat«, erklärt Edler zum Hintergrund ihrer Stadtrats-Anfrage. Die Antwort der Stadt auf die Anfrage der Linkspolitikerin offenbart, dass die Stadtwerke jährlich über 200 Energiesperren in ihrem Versorgungsgebiet verhängen. So wurde im vergangenen Jahr 989 Mal die Sperrung der Gas-, Strom- und Trinkwasserversorgung aufgrund von Zahlungsrückständen angedroht, durchgesetzt wurde die Energiesperre in insgesamt 211 Fällen.

»Die Konsequenzen von Energiesperren sind für Kinder, ältere Menschen und Kranke besonders schwerwiegend. Kälte und fehlendes Licht, keine warme Mahlzeit und saubere Wäsche, Telefon und Internet. Was für die meisten selbstverständlich erscheint, wird hier zum Luxus und grenzt aus. Wer versucht, sich anderweitig mit Elektrizität und Wärme zu versorgen, riskiert Wohnungsbrände«, gibt Edler zu bedenken. »Aus diesem Grund ist DIE LINKE bereits auf verschiedenen Ebenen politisch tätig geworden. So hat die LINKE-Landtagsfraktion im August einen Antrag im Landtag eingebracht der die Landesregierung auffordert, sich im Bundesrat für ein Verbot von Stromsperren für zahlungsunfähige Verbraucher einzusetzen. Es müssen Regelungen gefunden werden, damit die Grundversorgung mit Strom, Wasser und Heizung immer gewährleistet bleibt. Hier sehen wir die Einführung von Sozialtarifen als mögliches und wichtiges Element zur Sicherung der Versorgung.

Parallel werde die LINKE-Ratsfraktion ebenfalls prüfen, ob es bei den übrigen Ratsfraktionen in Wernigerode den politischen Willen gibt, Energiesperren auf kommunaler Ebene zu verhindern. Denn obwohl Gerichte die Versorgung einer Wohnung mit Strom zum anerkannten Existenzminimum zählen, sind die Regelsätze für die Energieversorgung beim Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe nicht bedarfsdeckend. Ebenso wenig werden sie bei absehbaren Preissteigerungen angepasst. Hier sieht DIE LINKE ebenfalls Gesprächsbedarf mit dem landkreiseigenen KoBa-Jobcenter, erklärt Evelyn Edler abschließend.

Link zur Anfrage: www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/vo020.asp