Das krasse style-Element
 
20. Juni 2017 Andreas Höppner

Glaubwürdige Politik für soziale Gerechtigkeit

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen für Sachsen-Anhalt von infratest dimap im Auftrag des MDR erklärt der Landesvorsitzende Andreas Höppner:

»Wir sind zweitstärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Allerdings wollen wir bis zur Wahl am 24. September noch zulegen. Unser Wahlziel in Sachsen-Anhalt sind 20 Prozent plus x. DIE LINKE bleibt verlässliche Stimme für Gerechtigkeit in Ost und West, für Umverteilung von oben an alle. Nirgends in Europa ist Vermögen so ungerecht verteilt wie in Deutschland. Eine starke LINKE wird gebraucht als Stimme für mehr Steuergerechtigkeit, gute Löhne, gute Renten, Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche. Unser Profil bleibt klar, als starke Opposition oder in einer Regierung, die für einen wirklichen Politikwechsel hin zu sozialer Gerechtigkeit stehen muss. Dafür braucht es Glaubwürdigkeit.

Die Sehnsucht nach einer anderen Politik, für mehr sozialen Zusammenhalt, für mehr öffentliche Daseinsvorsorge, war nach der Nominierung von Martin Schulz mit Händen zu greifen. Wer aber zusammen mit der FDP oder der CDU/CSU koalieren will, der kann keine glaubwürdige Politik für soziale Gerechtigkeit mehr vertreten. Wer die Superreichen nicht wirklich in die Verantwortung nehmen will, dessen Versprechungen für mehr Allgemeinwohl sind Schall und Rauch. Das schlechte Abschneiden von Martin Schulz gegenüber Angela Merkel verwundert nicht, inmitten einer Welt voller Unsicherheiten und Umbrüche verkörpert Merkel wenigstens Gewohntes. Martin Schulz betreibt nur noch konsequenten Vizekanzlerwahlkampf. Die Stärke Merkels ist die Schwäche von Schulz. Glaubwürdigkeit für den Politikwechsel braucht ein klares soziales Profil – DIE LINKE macht ein konsequentes und unbestechliches Angebot.

Das ist auch wichtig vor dem wachsenden Anteil noch unentschlossener Wähler, in Sachsen-Anhalt sind das im Moment 33 Prozent. Wir kämpfen weiter, der heiße Wahlkampf steht noch vor uns.«