Anlässlich des 79. Jahrestages der Befreiung vom deutschen Faschismus erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Faschismus. Mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Streitkräfte endet die Nazi-Herrschaft; es ist der Sieg über Faschismus, Antisemitismus, rassistische… Weiterlesen
Presseerklärungen
In der Debatte um das mündliche Verfahren für syrische Flüchtlinge stellen sich einige Verantwortungsträger, von Polizeigewerkschaftsseite bis hin zu den Regierungsparteien, bewusst dumm", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Forderung, über die Einzelfallprüfung im Asylverfahren Nutzer falscher… Weiterlesen
Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher… Weiterlesen
Presseerklärungen der Landtagsfraktion
Die Fraktion hatte angekündigt, einen Gesetzentwurf zur Entlastung der Kita-Beiträge in den Landtag einzubringen. Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Eltern vor übermäßig… Weiterlesen
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen
Die erneute Forderung von Ministerpräsident Reiner Haselofff nach Obergrenzen für Flüchtlinge wird auch zwischen den Feiertagen nicht richtiger. Wenn er überdies meint, dass DIE LINKE mit ihrer Flüchtlingspolitik die Wähler in die Arme der AfD treibt, ignoriert er zum einen sämtliche seriöse Studien, nach denen der größte Zuwachs für die AfD aus… Weiterlesen